Altermedia-verantwortlicher verurteilt

Na das nenne ich mal einen Präzedenzfall. Laut dem NPD-Blog ist im März 2010 der Neonazi Axel Möller als verantwortlicher von Altermedia zu einer verurteilt worden. Wegen

Volksverhetzung in 10 Fällen, Beleidigung in 2 Fällen sowie Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in 2 Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit Gewaltdarstellung

ist er nun um 3.000€ erleichtert. Zwar ist er in Berufung gegangen, dennoch kann das Urteil als Motivierendes Signal angesehen werden, auch im Falle anderer anonymisierter Websitebetreiber(Herre, Kewil, Kreuz.net etc.) Strafanzeige zu erstatten, wenn dort Gesetze übertreten werden. Denn eines muss klar sein: Diese Websites mögen vielleicht im Ausland liegen, sie sind jedoch an ein Publikum in Deutschland gerichtet und haben sich somit an das deutsche Recht zu halten.

Achja. Nun sind auch die Macher des Thiazi-Forums aufgeflogen.

In der vergangenen Woche war bereits Sabine R. als Moderatorin des Neonaziforums "Thiazi.net" geoutet worden, eine Mutter von zehn Kindern aus Mannheim. "Das Thiazi.net ist das größte Szeneinternetforum", lautet die Einschätzung von jugenschutz.net.

Der Autonomen Antifa Freiburg war aufgefallen, dass Sabine R.s Username "Enibas" bloß rückwärts gelesen werden musste. Sie schauten weiter und entdecken, das die bekennende Nationalsozialistin, die Adolf Hitler ehrt und "Jude" als Schimpfwort gut findet, auch schon mehrfach im Fernsehen war. Bei der Kabel-1-Reportage "Unternehmen Großfamilie" wurde sie 2004 wohlwollend vorgestellt. Im Jahr 2007 berichtete der SWR erneut über die Familie. Dass die Anfang-fünfzig-Jährige im Internet gegen "Durchrassung" hetzt und bei Aufmärschen linke Gegendemonstranten fotografiert, wurde in den Beiträgen nicht erwähnt.


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