Rechtsextremismus im Jahre 2011

Dieser Film zeigt, dass der Rechtsextremismus Osteuropäischen Typs mittlerweile auch in den Westen vordringt.

Rechtsextremismus heute

Primäres Ziel scheint es hier zu sein, Antifaschisten durch Drohungen und Gewalt einzuschüchtern.

Tendenzen innerhalb der scheinbar “demokratischen Mitte”, die Gefahr des Rechtsextremismus zu marginalisieren oder gar zu leugnen, und zugleich sogar Teile des Rechten Diskurses zu Eigen zu machen, wirken dieser Entwicklung nicht gerade entgegen.

Die Gewaltbereitschaft des Rechtsextremismus ist kein isoliert zu betrachtendes Problem, sondern die Folge rechter Einstellungen auch innerhalb der Gesellschaft. Das surreale Verlangen nach z.B. “Volksgemeinschaft” und einem “positiven deutschen Nationalgefühl” unter “Ausschlus von Fremden” sowie Phobien wie “Volkstod”, “Überfremdung”, usw. sind es, die aus sich selbst heraus gewaltfördernd wirken, da sie in ihrer Konsequenz nicht ohne einen positiven Bezug auf die gewalttätigen Kapitel der deutschen Geschichte auskommen können.

Werden also die Ideologeme rechter Kombination “in die Mitte geholt” (wie z.B. in “Deutschland schafft sich ab”), und so ein gewichtiger Teil des rechtsextremen Diskurses in den Salon getragen, dann werden zugleich auch die Gewalttäter in den legitimierenden Schoß der Mitte verfrachtet. Ihr tun wird dann nicht vom Inhalt her als Problem angesehen, sondern nur noch von der Form her als “über die strenge geschlagen” eingeschätzt. Gewalt werde nicht befürwortet, aber die Opfer seien ja auch nicht ohne. Ein Signal also an alle jugendlich-rebellisch agierenden Gruppierungen, dass sie nach all den Demonstrationen gegen Moscheen, nach all den Umfragen zu Minaretten, usw. zumindest inhaltlich konform gehen. So können auch die sieben Brandanschläge auf Moscheen in der jüngsten Zeit – alleine in Berlin – eingeordnet werden.

Beim Pogrom von Rostock-Lichtenhagen wirkten Neonazis, was die “letzte Konsequenz” angeht, federführend. Sie stützten sich dabei inhaltlich auf den damals gegenwärtigen gesellschaftlichen Diskurs über eine “Asylantenschwemme”, dem der heutige sarrazinische Diskurs funktionell nicht unähnlich ist. Während also in den Zeitungen und von der Politik munter gegen die Opfer aufgehetzt wurde, war man sich in der Sache auch mit den Gewalttätern einig. Die Wahl der Mittel war es, die scheinheilig kritisiert wurde. Nicht das Ziel. Das wurde nämlich anschließend von der Politik konsequent weiter verfolgt. Natürlich “im Namen der Sicherheit”.

Man sollte also begreifen, was war, um zu begreifen, was ist. Um zu begreifen, was war, gibt es kaum besseres, als diesen Artikel des Spiegel von 1992.


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