Archiv der Kategorie: Nahost

Libyen nach dem Abgang Gaddafis

Die Farbe der Nationalflagge Libyens war grün, die Nationalhymne hieß “Allahu Akhbar”. Dennoch hatte die Religion unter Ghadafi keine herausragende Bedeutung, allenfalls eine funktionale und plakative. Daher glauben so einige, das Land werde Islamistisch werden, sobald die harte Hand Gadhafis nicht AlQaida und andere Gewaltorientierte Gruppen klein hält.

Voraussagen lässt sich diesbezüglich jedoch nur wenig. Man kann aber vielleicht einen Blick darauf werfen, welche Rolle der Islam vor Gadhafi hatte. Ein interessanter Artikel hierzu von Gudrun Harrer findet sich beim Standard.

Kurzer Anriss:

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Die Messer werden wieder gewetzt.

Vor genau einem Jahr wurde der Versuch, mit posthumer verbaler Unterstützung der türkischen Regierungspartei AKP, die nichts mit der veranstaltenden IHH zu tun hat, eine militärische Seeblockade vor dem Gazastreifen völkerrechtswidrig zu durchbrechen, vereitelt. Hierbei forderte ein Teil der Besatzung der Mavi Marmara gewaltsam den Einsatz von Zwangsmitteln heraus, in Folge dessen neun Tote auf Seiten der “Friedenskrieger” sowie zahlreiche zum Teil schwer Verletzte auf beiden Seiten zu beklagen waren. In der Folge wurden international Fragen über die Legitimität und die Folgen(wachsender Antisemitismus) der Flottillen-Aktion aufgeworfen. In Ankara versuchte ein antisemitischer Lynchmob die israelische Botschaft zu stürmen, in Deutschland und Österreich kam es vereinzelt zu antisemitischen Demonstrationen.

Von Friedensbewegten wurde dieses Ereignis, der tatsächlichen Rechtslage widersprechend, als “Angriff” seitens der IDF dargestellt, wobei darüberhinaus von den erprobten Propagandakombi “Behauptung/Übertreibung”, “Emotionalisierung” und “Wiederholung” gebrauch gemacht wurde. Besonders niederträchtig war hierbei der Vorwurf der “Piraterie”. Piraterie kann nur von nichtstaatlichen Akteuren begannen werden. Dieser Vorwurf enthält also zugleich die Behauptung, Israel sei kein existierender Staat.

Ausgerechnet am Jahrestag dieses Ereignisses sieht sich die AKP-Regierung offenbar “gezwungen”, ihren Botschafter aus Österreich, Kadri Tezcan, abzuziehen und ihn nach Israel zu schicken. Tezcan hat seine Bekanntheit durch eine flammende Kritik an der österreichischen Integrationspolitik erlangt. Die Versetzung nach Israel an diesem Tag dürfte einen symbolischen Aussagewert haben: “Seht her, wir setzen euch jetzt einen Typen vor die Nase, der dazu neigt, sich bis hin zu einem Tobsuchtsanfall hineinzusteigern – die nächsten Kreuzfahrer kommen im Sinne der AKP. Also, passt auf was ihr macht!”

Konkret:

Niemand habe das Recht die Fahrt auf internationalen Gewässern zu verhindern und Israel habe ausreichend Erfahrungen gesammelt, um denselben Fehler nicht noch einmal zu begehen, sagte der türkische Außenminister weiter.

Was immer noch bei genauer Betrachtung der Rechtslage eine nicht haltbare Aussage ist, auch wenn sie wiederholt wird. Eine Fahrt, die mit der erklärten Absicht stattfindet, eine Blockade zu durchbrechen, kann selbstverständlich bereits in internationalen Gewässern aufgehalten werden. In jedem Falle *muss* sie aufgehalten werden, und bei Nicht-Kooperation der Schiffsbesatzung sind adäquate Zwangsmittel kriegsrechtlich legitimiert.

Auch in diesem Jahr übernimmt die türkische AKP-Regierug also eine Art verbale “Schirmherrschaft” für die gegen den Staat Israel gerichtete “Nichtregierungsaktion”. Die AKP, die nichts mit der IHH zu tun hat, bringt auf diese Weise ihre eigenen Bürger in Gefahr, um ihre außenpolitischen Ziele durchzusetzen.

Damit diese Schose allerdings nicht den Wahlkampf der AKP, die nichts mit der IHH zu tun hat, stört, wurde der ursprüngliche Starttermin, der eigentlich heute sein sollte, von der IHH, die nichts mit der AKP zu tun hat, um einen Monat verlegt.

Derweil wird man sich bei der IDF wohl mit Blick auf die kommenden Kreuzfahrer sagen:

Legst du mich ein mal rein – Schande über dich.
Legst du mich zwei mal rein – Schande über mich.

Wie auch im letzten Jahr ist es beschlossene Sache, dass kein Schiff die Blockade durchdringen wird. Einen Korridor für Waffenlieferungen wird nicht entstehen. Anders als im letzten Jahr wird man jedoch auf Gewalttätigkeiten und andere Überraschungen seitens der Schiffsbesatzungen vorbereitet sein. Es liegt also auch in diesem Jahr allein an den Kreuzfahrern, ob die Sache friedlich verläuft. Allerdings ist in jedem Falle eines zu erwarten: Despotien der Region, insbesondere in Gaza, Damaskus und Teheran, werden das Ereignis propagandistisch nutzen, um ihre Tyranneien nach innen hin zu stabilisieren.

Siehe auch:
Naive Friedensbewegte


Ägypten: Muss man vor der Muslimbruderschaft Angst haben?

Ein Artikel auf Quantara sagt: Nein.
Hamed Abdel-Samad sagt: Nein.
Beate Seel sagt in der taz: Nein.
Günther Lachmann sagt in der WELT: Ja.
Gudrun Büscher sagt in derWesten: Nein.
Julia Gerlach sagt auf heute.de: Nein.
Daniel Steinvorth ist  auf SPON zurückhaltend kritisch.

Und so weiter. So sieht es nach dem ersten Überfliegen der Zeitungen aus.

In Jordanien hingegen sieht es ganz anders aus, hier hat sich die Muslimbruderschaft offenbar an die Spitze der Proteste gestellt, und stellt daher auch ihre Forderungen.


Engagement für Bürgerrechte gefordert

Ridwan as-Sayyid scheut vor massiver Kritik nicht zurück. Der 61-jährige Islamwissenschafter von der Libanesischen Universität in Beirut, der seine Ausbildung sowohl an der renommierten islamischen Hochschule Al-Azhar in Kairo als auch an westlichen Universitäten erhielt, bemängelt die Tatenlosigkeit einflussreicher islamischer Institutionen und religiöser Autoritäten gegenüber den sich häufenden Attacken auf Christen in der islamischen Welt. Das Pochen auf die im Islam verankerte Toleranz genüge nicht. As-Sayyid fordert die klassischen Lehrstätten islamischer Theologie – die Zaituna in Tunis etwa, die Qarawiyyin in Fes oder die Al-Azhar und die obersten Muftis – auf, sich für die Rechte aller Bürger in ihren Staaten einzusetzen: «Es muss einen Aufschrei geben und vehemente Forderungen an die Adresse arabischer Regierungen, die Bürgerrechte wiederherzustellen! Sie müssen die Religionsfreiheit und die Gleichheit aller Bürger einklagen.»

Hier kann man alles lesen.

Was es heute an Problemen bei uns gibt, (…) geschieht im Namen der Religion, und die Al-Azhar oder die Muftis vertreten nun einmal den Islam. Also müssen sie auch etwas unternehmen, denn sie sind dafür verantwortlich!»

Nicht jede im Artikel dargestellte Position ist wirklich brauchbar, so z.B. die von Mohammad as-Sammak, dass sich die Religion vom Thema “bürgerliche Rechte” fernhalten solle, dies sei die Aufgabe des Staates. Bei der Ausgestaltung dieser Rechte solle sich der Staat jedoch religiösen Vorgaben unterordnen. Das ist in sofern schwierig, da es Schriftenauslegungen gibt und wohl weiterhin geben wird, die eben keine Gleichheit im Recht vorsehen.

Problematisch sind dann auch die Aussagen von Al-Qaradawi:

Al-Qaradawi gestand zu, dass in Ländern, welche die islamische Gesetzgebung als erste Quelle ihres Rechts festgelegt haben, wie etwa Ägypten, einige Reformen und eine neue Lesart der aus dem Islam abgeleiteten Bestimmungen nötig seien. Als Beispiel nannte er die Regeln zum Bau von Kirchen. Und er bekräftigte in diesem Zusammenhang, dass Christen und Muslime nach seinem Verständnis vor dem Gesetz gleich behandelt werden müssten.

Nicht das Gesagte, sondern das Nichtgesagte ist hier bedeutend – in einer Region, in der es deFacto mehr Juden als Christen gibt, können erstere nicht übersehen werden, wenn es um das Gewähren von Rechten geht. Das ist nicht möglich. Allenfalls werden sie bewusst ausgeklammert. Die Tatsache, dass es einen jüdischen Staat gibt, kann hier nicht als Ausrede herhalten, denn es geht bei diesem Thema um Menschenrechte in den islamischen Staaten.

Ridwan as-Sayyid hingegen äußert sich allgemeiner (Hervorhebung von mir), auch wenn er selbst das Wort “Judentum” vermeidet:

Ridwan as-Sayyid meldet sich immer wieder in überregionalen arabischen Zeitungen zu Wort. Er konfrontiert die Leser mit der bitteren Tatsache, dass die vielgerühmte historisch gewachsene Tradition des Zusammenlebens zwischen den Anhängern verschiedener Religionen in den orientalischen Gesellschaften am Ende sei. Er wählt drastische Worte und sieht in der gegenwärtigen, von Gewalt geprägten Entwicklung im Nahen Osten einen selbstzerstörerischen Prozess, der ohne nennenswerten Widerstand seinen Gang nimmt.

Kassim Qassir schlussfolgert angesichts all solcher real existierenden Probleme: «Die Lösung heisst Demokratisierung, bürgerliche Rechte und ein nichtreligiöser Staat. Das ist der richtige Weg, und wir müssen uns dafür einsetzen!» – Bingo!

Nachtrag: Zu diesem Thema passt auch dieser englischsprachige Artikel.


Wo fängt es an?

Ohne konkreten Anlass vorgebracht sind derartige Texte weniger emotional unterfüttert, und somit fruchtreicher, denn als Reaktion auf Kampagnen.

Hier also der Catcher:

Kaum ein Thema ist in Deutschland so präsent wie Israel und der Nahostkonflikt. Der Grat zwischen legitimer Israelkritik und Antisemitismus ist schmal. Auch in der Forschung ist dies ein viel diskutiertes Thema, die Kardinalfrage lautet: Wann wird Israelkritik antisemitisch? In der vergangenen Woche hat der Publizit Alfred Grosser in einem Interview mit Cicero Online Israel scharf kritisiert. Ihm antwortet der Antisemitismus-Experte Martin Kloke.

Ein Schlüsselabsatz noch:

Die Schlüsselfrage ist nicht, ob „Israelkritik“ „erlaubt“ ist – sondern, ob Kritiker ein faires, kritisch-differenzierendes oder aber ein maßlos verzerrtes und einseitiges Israelbild zeichnen. Der Antisemitismus-Verdacht wird zur Gewissheit, wenn „Israelkritiker“ das Existenzrecht Israels als jüdischer und demokratischer Staat in Frage stellen (Delegitimierung), wenn sie immer nur „Israel“, der „zionistischen Lobby“ oder gar „den Juden“ die Schuld an der palästinensischen Malaise geben (Dämonisierung) und wenn sie umstrittene israelische Militäreinsätze mit den Verbrechen der Nazis gleichsetzen (Aufrechnung und „Entsorgung“ der NS-Verbrechen).

Alles im Cicero.


Zwei Lesetipps…

Mit Ausnahme des letzten Satzes:

Israels falsche Freunde

und ein Text über den Vergleich zwischen Moslemfeindlichkeit und Antisemitismus:

Ist die Islamophobie der neue Antisemitismus? [Seite 2]

der, abgesehen vom Begriff „Islamophobie“ im letzten Absatz korrekt abschließt:

Der Erfolg von Sarrazins Buch, (…) gibt Wolfgang Benz nachträglich recht

Nachtrag, und damit sind es drei Lesetipps: Hier noch ein weiterer zum erstgenannten Thema.

Und noch einer, damit sind es vier: Erstmalig übrigens ein Tipp, der nach „achgut“ linkt: „Ich habe gerade herausgefunden…


Was zum lesen: „Rechte Reise nach Jerusalem“

Ein Lesetipp ohne Zitate. Es geht um extrem Rechte Parteien wie „FPÖ“(Österreich), „Die Freiheit“(Deutschland), „Vlaams Belang“(Belgien) und „Schwedendemokraten“(äh, Schweden), die einen Abstecher nach Israel machten, um sich einen Persilschein abzuholen.

Der Blogpost „Rechte Reise nach Jerusalem“ analysiert differenziert und treffend den Wandel der extremen Rechten in Europa, deren neues Zusatzfeindbild „Moslem“ und die Basis, auf der ein Schulterschluss dieser europäischen Antisemiten mit Israelischen Rechtsradikalen möglich erscheint. Angerissen wird auch das Rechte Paradoxon: Der europafeindliche Geist, also das trennende ideologische Konstrukt „Europa der Vaterländer“ ist es, der die Rechten des Kontinents eint.

Also hier entlang -> Rechte Reise nach Jerusalem | Der Lindwurm. Sehr lesenswert.


UN-Resolution gegen Rassismus: Stimmenthaltung der Schweiz

Es geht um ein Vorbereitungstreffen zur „Durban III“-Konferenz.

Eine Stimmenthaltung scheint dabei sogar noch moderat:

35 Länder, darunter die meisten europäischen und demokratischen Staaten, enthielten sich der Stimme. 19 Nationen, darunter die USA, Deutschland und Grossbritannien, stimmten sogar gegen die Resolution.

Einer der Gründe für die Enthaltung der Schweiz war, dass dem generellen Schutz von Religionen vor Verunglimpfung so viel Platz eingeräumt werde, dass der Schutz des Individuums ins Hintertreffen gerate.

Andere westliche Länder begründen ihre Ablehnung eher damit, dass die gesamte Veranstaltung den Rassismus eher fördere, als dagegen zu wirken. Viele sprechen auch davon, dass in dieser Anti-Rassismus-Resolution der Rassismus nicht ausreichend behandelt werde. Kanada will mit der Konferenz schon gar nichts mehr zu tun haben. Sie und die daran angebundenen NGO-Aktivitäten haben sich als „Plattform für Rassismus inklusive Antisemitismus“ erwiesen.

Der Konflikt geht vielleicht bis auf Resolution 3379 aus Zeiten des kalten Krieges zurück(wenn nicht gar noch weiter), die später vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan als „Tiefpunkt“ der Geschichte der UN bezeichnet wurde, und schon damals als Antisemitisch eingestuft wurde. Zionismus wurde in dieser Resolution als eine Form von Rassismus bezeichnet und in eine Reihe mit dem Apartheidregime Südafrikas gestellt. Diese Resolution wurde 1991 wieder zurückgenommen. Die Rücknahme wird jedoch beispielsweise vom Iran (wie andere auch) bis heute beharrlich ignoriert, wie beispielsweise dieser Artikel der staatlichen(!) Nachrichtenagentur zeigt.

Heute versuchen einschlägige Staaten, diese überkommene Gleichsetzung in aktuellen Resolutionen verklausuliert unterzubringen, indem Israel in Anti-Rassismus-Resolutionen entweder als einziger Staat explizit oder in überproportionaler Häufigkeit erwähnt wird. Genau das war bei diesem Vorbereitungstreffen der Fall.

Die UN selbst erwähnte den Begriff „Antisemitismus“ (eher: „anti-Semitismus“) erst im Jahr 1998(PDF), knapp 50 Jahre nach ihrer Gründung, erstmals. Dies wurde erst durch massivem Druck seitens der USA möglich und blieb nicht unkritisiert.

Auch später war die Verabschiedung von Resolutionen gegen Antisemitismus weiterhin ein sehr schwieriges Unterfangen(2004).

Unter diesem Hintergrund sind auch die Durban-Konferenzen zu betrachten.


Aktionswochen gegen Antisemitismus

In diesem November finden bereits zum siebten Mal die Aktionswochen gegen Antisemitismus, die mit 170 Veranstaltungen bundesweit größte Kampagne gegen Antisemitismus, statt. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, die Diskussionen über aktuellen und historischen Antisemitismus anzuregen. „Als wir vor sieben Jahren die ersten Aktionswochen gegen Antisemitismus veranstalteten, geschah dies, weil wir den Eindruck hatten, dass Erinnerungskultur und die Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus zunehmend in den Hintergrund geriet“, erläuterte Anetta Kahane, Vorsitzende des Vorstands der Amadeu Antonio Stiftung, zu Beginn der Pressekonferenz. „20 Jahre nach dem Mauerfall ist es nun wichtig, den aktuellen Antisemitismus in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken.“

„Antisemitismus hat über die Jahrhunderte die Kleider gewechselt. Heute ist Israelkritik oftmals das Trägermaterial für eigentlichen Antisemitismus“, erklärte Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland. Aus diesem Grund gibt es in diesem Jahr erstmals einen inhaltlichen Schwerpunkt – Israelfeindschaft. Bei der Israelfeindschaft werden antisemitische Einstellungen als legitime Kritik am Staate Israel getarnt, so z.B. Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit dem Nationalsozialismus.

Weiterlesen: » Störungsmelder.

Ein wichtiges Thema. Nicht weniger wichtig, als andere Formen des Hasses auch.


Radiobeiträge: Wie Israelkritisch darf man sein?

Es handelt sich hierbei um zwei Radiobeiträge, in denen je eine andere Position zum Thema dargestellt wird.

Weltweit wird die Politik Israels immer offener kritisiert. Auch in Deutschland regt sich Unmut. Allerdings eher zaghaft. Israelkritik bleibt immer noch hinter vorgehaltener Hand.

Und so ist es kein Wunder, dass in Freiburg kurzerhand eine geplante Ausstellung über das Schicksal der Palästinenser nach 1948 wieder abgesagt wurde: Zu tendenziös sei diese Ausstellung, hieß es – mit anderen Worten: Zu israelkritisch. Ein Grund für unsere Korrespondentin und Israelkennerin Bettina Marx, der Frage nachzugehen, warum man sich hier in Deutschland so schwer mit Israelkritik tut.

Währenddessen freut man sich in Deutschland über ein junges, liberales Judentum, das durch aufgeschlossene Rabbiner immer populärer wird. Vielleicht war es deswegen auch möglich, dass sich eine 31 Jahre junge Frau zur ersten Rabbinerin in Deutschland seit dem Holocaust ausbilden ließ.

Dauer: ca. 10 Minuten
Quelle: Deutsche Welle

Und noch eine zweite Sendung:

Dauer: ca. 5 Minuten
Quelle: SWR

Der Antisemitismusforscher Prof. Micha Brumlik über den Streit um Alfred Grosser als Redner bei der Gedenkfeier bei der Reichspogromnacht. Tobias Ignee im Gespräch mit Prof. Micha Brumlik, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. SWR2 Journal am Mittag vom 05.11.2010