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Das eigentliche Problem

Oft werden bestimmte Äußerungen der NPD in der Öffentlichkeit skandalisiert, um das “wahre Gesicht” der Neonazis aufzuzeigen. Auch zu Israel hat sich die Partei jüngst geäußert. Ein Aufschrei blieb aus, denn diese Positionen sind derzeit kein Alleinstellungsmerkmal. Der Schriftsteller de Winter meint, in der Debatte nach dem israelischen Militäreinsatz gegen “Friedensaktivisten” gehe es nicht um die Opfer – sondern ausschließlich um die Täter.

Bei einem Terroranschlag auf einen Zug im Osten Indiens sind mindestens 120 Menschen getötet worden. Bei einem Granatenangriff auf zwei Moscheen in der ostpakistanischen Stadt Lahore wurden mindestens 20 Menschen getötet. Ein Anschlag hat die Großstadt Stawropol im Nordkaukasus erschüttert. Mehrere Menschen kamen ums Leben. Die Behörden gehen von einem Terrorakt aus. Alles kaum ein Thema in der europäischen Öffentlichkeit. Stattdessen herrscht vor allem ein Thema vor: die bösen Israelis. Warum ist das so? Leon de Winter, niederländischer Schriftsteller, gehört zu den erfolgreichsten Autoren Europas. Er sagt im Interview mit dem Schweizer Blatt “Tagesanzeiger“: Es gehe nicht um die Opfer, “die sind alle gleichwertig. Es geht um die Täter.”

Die Täter – das sind in der europäischen Öffentlichkeit vor allem die Israelis, bzw. deutlicher gesagt: Juden. Wer einmal einen Blick auf die Seite Openbook geworfen hat (auch die Berliner Zeitung berichtete mittlerweile), der sieht diese Befürchtung bestätigt: Hitler-Zitate werden Dutzendfach abgeschossen, “Tod den Juden” und “Scheiß Juden” sind vollkommen “normale” Aussagen. Wie sicher sich die Antisemiten fühlen, zeigt die Tatsache, dass sie ihre Hass-Propaganda zumeist mit Bild und Klarnamen veröffentlichen. Daher prüfen andere Facebook-Nutzer zurzeit die Möglichkeit von Massenanzeigen wegen Volksverhetzung.

Woher kommt der Hass auf die Juden, der so gerne als “Israel-Kritik” daherkommt? Warum weckt dieses Thema den Volkszorn so sehr, dass es von NPD bis Linkspartei fast nur eine Position gibt (mit Ausnahmen im konservativen und linken Lager). Wieso werden die Kommentarspalten bei dem Thema Israel geradezu gesprengt – oder werden sogar nach einigen Tagen geschlossen, weil die Flut der Kommentare einfach nicht mehr zu bewältigen ist? De Winter, Sohn orthodoxer Juden, die den Holocaust versteckt bei katholischen Geistlichen überlebt haben, meint, in Europa habe es “sicherlich damit zu tun, dass man einen Schlussstrich unter den Zweiten Weltkrieg ziehen möchte. Viele Leute haben das Gefühl, dass sie sich von der Vergangenheit lösen können, wenn sie die Juden als Täter verurteilen.”

-> Beim NPD-Blog geht’s weiter.

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Naive Friedensbewegte

FriedensflottillaMal das Prisenrecht zugrundegelegt:

Gaza befindet sich im Krieg gegen Israel, vice versa, was die ca. fünfzig diesjährigen (ganz nebenbei völkerrechtswidrigen) Raketenbeschüsse auf Israel und die zerstörten Schmuddeltunnel belegen.

Befinden sich zwei Parteien im Krieg, hat jede der Kriegsführenden Parteien (völlig unabhängig davon, ob es strategisch Sinn macht) das Recht, eine Blockade gegen Häfen und Küsten, die vom Kriegsgegner gehalten werden, zu verhängen. Hierbei muss die Blockade allerdings tatsächlich wirksam durchgeführt werden. Kurz: “Du kommst hier nicht rein.” darf keine leere Worthülse sein, sondern muss konsequent durchgesetzt werden. Auch und gerade in internationalen Gewässern, auch und gerade gegenüber neutralen Schiffen. Gerade dann, wenn es erklärte Absicht ist, die Blockade zu durchbrechen. Ausnahmen bestätigen hierbei nicht die Regel, sondern kippen sie. Eine Blockade, die Schiffe durchlässt, ist keine Blockade.

Die Frage, ob blockadebrechende Schiffe gestoppt und umgeleitet werden dürfen, stellt sich also nicht. Sie dürfen. Und will man die Blockade aufrecht erhalten bzw. sich nicht zu gegenteiligem nötigen lassen, dann müssen die Schiffe umgeleitet werden.

Das Recht zum Widerstand ist hierbei ausschließlich feindlichen Schiffen vorbehalten. Leistet die Besatzung eines Schiffs Widerstand, ist es demnach kein neutrales Schiff mehr. Die blockierende Partei hat dann das Recht, den Widerstand aufzulösen, und zwar nach allen Regeln der Kriegskunst(was auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit einschließt). Hierbei kann es, abhängig vom Widerstand, auch Tote und verletzte geben.

Um die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Aufbringen der Gaza-“Friedens”-Flozilla bewerten zu können, ist daher zu allererst die Rekonstruktion der Ereignisse wichtig. Dem anschließend die Frage, wie der Widerstand der Schiffsbesatzung und dessen Auflösung konkret aussah. Daraus kann folgen, dass die Aktion der IDF unverhältnismäßig war, muss aber nicht. Daher ist man gut beraten, diesbezüglich Abstand von Vorverurteilungen zu nehmen. Dass die Besatzung eines der Schiffe, namentlich der Mavi Marmara, massiven Widerstand leistete, steht mittlerweile außer Frage. Und nur auf diesem einen Schiff gab es Tote und Verletzte.

Ein Zufall, dass es sich auch um exakt jenes Schiff handelt, bei dessen Einweihung in Istanbul zwei Top-Terroristen der Hamas anwesend waren? Gregor Gysi von der Linkspartei wusste jedenfalls schon ganz früh, was los war:

Die Linke protestierte gegen das Vorgehen Israels. „Ohne im Einzelnen beurteilen zu können, was bei der Besetzung geschah, ist es niemals und durch nichts zu rechtfertigen und deshalb verbrecherisch, dass einseitig das Feuer eröffnet wird und friedliche Menschen getötet oder verletzt werden“, erklärte Gysi.

Bevor er überhaupt etwas beurteilen kann, wie er selbst sagt, setzt er schon einmal Behauptungen in die Welt, um auf deren Basis dann doch sein Urteil zu fällen: “verbrecherisch”, “einseitig”, “friedliche Menschen”. Fairness ist etwas anderes.

Letztlich ist es also egal was genau und mit welcher rechtlichen Grundlage es sich abspielte. Die öffentliche Meinung war schon programmiert, bevor die Schiffe ablegten: Israel ist böse und an allem Schuld, wer das hinterfragt, betreibt Propaganda. Lediglich das Ausmaß der Empörung stand noch nicht im Vornherein fest, sollte aber wohl durch einen Offshore-Riot möglichst maximiert werden. Drei der getöteten stammten wohl aus islamistischen Kreisen. Die Vermutung liegt nahe, dass sie auf kürzestem Weg ins Paradies wollten. Und medienwirksam. Suicidebomber 2.0. Schade ist es nur um die Unschuldigen unter den Toten. Falls vorhanden. Was zu ermitteln ist.

Leider haben sich naive Friedensbewegte darauf eingelassen, gemeinsame Sache mit Islamistischen Kriegsaktivisten wie der IHH zu machen, die dafür bekannt ist(PDF), terroristische Gruppierungen durch die Lieferung von Kriegsmaterial zu unterstützen. Mit denen gab es Beef.


Was war denn da vor Israel los?

Mindestens zehn Menschen sind gestorben. Was genau passierte, weiß z.Zt. noch niemand. Auf Al Jazira hieß es, IDF-Soldaten hätten unvermittelt das Feuer eröffnet. Ich habe jetzt erstmal 3 Videos.

Weitere kommen dann ggfs. im Kommentarbereich.


“Friedensflotte”?

An vielen Stellen liest man von einer sogenannten “Friedensflotte”, bestehend aus acht Schiffen, die den Gazastreifen mit Hilfslieferungen beglücken möchte. Ein ehrenwertes Anliegen, das unbedingt auch kritisch betrachtet werden muss. Zum einen wohnten der Einweihung eines der Schiffe in Istanbul zwei Terroristen der Hamas sowie ein Führer der Muslimbruderschaft in Jordanien bei. Zum anderen das Verhalten der beteiligten:

(…)Dabei hatte sich die israelische Regierung zuvor mehrmals um einen Kompromiss bemüht und den Organisatoren der "Friedensflotte" mehrmals angeboten, die Ladung freiwillig in Aschdod zu löschen. Nach einer Sicherheitskontrolle werde man die Hilfsgüter dann an die Vereinten Nationen übergeben, die sie auf dem Landweg nach Gaza bringen könnten. Die Organisatoren wollten von dem Angebot nichts wissen.

Dann bot die Familie des vor vier Jahren von der Hamas entführten Soldaten Gilad Schalit den Organisatoren an, sich bei der Regierung in Jerusalem dafür starkzumachen, die Schiffe in Gaza anlegen zu lassen. Im Gegenzug wünschten sich die Schalits, die Passagiere der "Friedensflotte" mögen sich bei der Hamas dafür einzusetzen, dass ihrem Sohn ein Paket mit Lebensmitteln und Briefen übergeben werden dürfe. Auch dieses Ansinnen wurde abgelehnt.

Der Rechtsanwalt der Schalits, Nick Kaufmann, reagierte entsetzt. "Ich dachte, diese Bewegung unterstütze die Menschenrechte", wunderte er sich. Stattdessen gelte ihre Unterstützung aber nur der Hamas, einer Terrorgruppe, die sich selbst überhaupt nicht für Menschenrechte interessiere. Die kompromisslose Reaktion habe deutlich gemacht, dass es den Organisatoren in Wahrheit nur um die Provokation gehe.

Ich denke, die Lage ist noch etwas komplexer, als Schalits Rechtsanwalt es vermutet. Es geht nicht einzig um den antiisraelischen Propagandaeffekt, wenn Israel dazu gezwungen ist, “Hilfsgüter” abzufangen. Die Hamas ermordet Menschen, von denen sie vermutet, sie kooperieren mit Israel. Und sie foltert Menschen, die Israel ein Existenzrecht einräumen. Davor haben die Beteiligten der “Friedensflotte” mehr Angst als vor der IDF, von der sie nämlich trotz der Provokation nichts zu befürchten hat. Dass die Güter überhaupt im Gazastreifen ankommen werden, erscheint mir aufgrund des Verhaltens der Akteure als ein fatales politisches Signal, allerdings ist dies aus ethischen Gründen nicht vermeidbar. Es ist absehbar, dass sie über Ashdod nach Gaza gelangen werden.

Hamas-Anhänger mit Hitlergruß Israel und Ägypten blockieren derzeitig den Gazastreifen, der seit einem Bürgerkrieg unter Kontrolle einer antisemitischen Terrororganisation ist. Lediglich humanitäre Güter werden durchgelassen. Dadurch hat sich zwar die wirtschaftliche Dynamik verschlechtert, aber eben auch die für Terroranschläge bezweckte Waffenproduktion verlangsamt.

Dennoch werden immer wieder Raketen(aus geschmuggelten Waren gebaut) aus dem Gazastreifen in Richtung Israel abgefeuert – entgegen dem Willen der palästinensischen Mehrheit. In diesem Jahr sollen es mehr als fünfzig Raketen gewesen sein, die letzte schlug in der Nacht zum 28. Mai in einem Gewerbegebiet in Sderot ein. Am selben Tag feuerten palästinensische Terroristen nahe Nahal Oz mehrere Mörsergranaten ab, nachdem die IDF dort einen Sprengstoffanschlag vereitelte.

Der Sarkasmus, der hinter den Worten “Frieden”, “Freiheit” und “Solidarität” steckt, wenn hierbei zugleich eine Terrororganisation abgefeiert werden soll, wirkt wie ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die wirklichen Frieden im Sinn haben.

Aus der Hamas-Charta nämlich stammt(neben vielen Verschwörungstheorien) folgendes:

Ansätze zum Frieden, die sogenannten friedlichen Lösungen und die internationalen Konferenzen zur Lösung der Palästinafrage stehen sämtlichst im Widerspruch zu den Auffassungen der Islamischen Widerstandsbewegung.


Rückschlag im Nahost-Friedensprozess

Die Semsrott-Zwillinge

Ich befasse mich nicht intensiv mit diesem Thema – aber dieses Video verdeutlicht, welchen Eindruck ich in den letzten Jahren von diesem *hust* Friedensprozess gewonnen habe…


Wieder Raketen aus dem Gaza-Streifen – flammt der Konflikt wieder auf?

Offiziell ist Waffelstillstand, aber einige kümmert dies nicht. Während Hilfslieferungen an den Gaza-Streifen geschickt werden, feuert eine offenbar neue Gruppe namens “Hisbollah Palästina” Raketen auf Israel ab. Als Antwort wurden von Israel Schmugglertunnel an der Grenze zu Ägypten zerstört.

Zwar hat die Hamas selbst keine Raketen abgefeuert, Israel macht sie jedoch dennoch politisch verantwortlich. Vermutlich, da die Hamas dieses Gebiet praktisch vollständig kontrolliert.

Unterdessen versucht Ägypten, sowohl zwischen Israel und der Hamas, als auch zwischen der Fatah und der Hamas zu vermitteln. Aufgrund der Vermittlungen tauschen Fatah und Hamas offenbar Gefangene aus. Gilad Shalit gilt jedoch noch immer als vermisst.

Für den Wiederaufbau im Gazastreifen fehlen laut dem Ministerpräsidenten von Präsident Abbas 2,2 Milliarden Euro. Um diesen Betrag will er am Montag  in Ägypten bitten. Seit der Machtübernahme der Hamas gilt der Wiederaufbau jedoch generell als erschwert, da sowohl Israel als auch Ägypten ihre Grenzen zum Gazastreifen abriegeln.

In Nabulus (Westjordanland) demonstrierten tausende Menschen  für Mahmud Abbas

Quelle

Da die Raketen anscheinend von einer Splittergruppe abgeschossen wurden, die möglicherweise nicht mit dem Waffenstillstand einverstanden ist, ist es möglich, dass es bei diesen Einzelaktionen bleibt.

Es könnte so einfach sein…


Amnesty International: Embargo gegen Israel und Gaza verhängen!

Amnesty International verlangt ein Waffenembargo gegen Israel und die Hamas(Damit also gegen Gaza), berichtet das Israelnetz. Grund sei, dass beide Seiten im vergangenen Konflikt die Waffen gezielt gegen Zivilisten eingesetzt hatten. Auch laut dem Greenpeace-Magazin werden sowohl Israel als auch der Hamas Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Sowohl Israel als auch die Hamas weisen Vorwürfe zurück und bezeichnen den jeweiligen Gegner als Täter, sich selbst als Opfer.

Israels Sprecher entgegneten auf die Vorwürfe, sie haben nicht absichtlich auf Zivilisten geschossen, während die Hamas palästinensische Zivilisten wissentlich als menschliches Schutzschild verwendet hat.

Amnesty International beschuldigte die Hamas, ohne Unterschiede Raketen auf Israel abgefeuert zu haben. Dem Entgegnete die Hamas, Amnesty International vertausche Täter und Opfer.

Zwar sind im Gazastreifen mehr Opfer zu verbuchen, die militärische Aggression ging jedoch ursprünglich von der Hamas aus.

“Wir rufen den UN-Sicherheitsrat auf, ein sofortiges und vollständiges Embargo für Waffen zu verhängen, die für Israel, die Hamas und andere bewaffnete Palästinensergruppen bestimmt sind“


Hilfslieferungen nach Gaza

Seit dem Beginn der Waffenruhe am 18. Januar sind bereits 98 463 Tonnen Hilfsgüter und 7 842 900 Liter Treibstoff in den Gaza-Streifen worden.

Berichtet Fischer24.

Wer ist Fischer? Der hier ist Fischer.


Iran legt nach: Holocaustleugnung – na und?

Laut Tagesschau verteidigte Irans Parlamentspräsident Ali Laridschani die Leugnung des Holocausts durch den Iranischen Regierungssprecher.

Er sei "überrascht", wie sensibel auf dieses Thema reagiert werde. Schließlich sei es in westlichen Ländern sogar erlaubt, den Propheten Mohammed zu verunglimpfen.

Erstens ist er keinesfalls überrascht, denn exakt die gleiche Situation hatte er bereits erlebt, daher kann die Auslassung als kalkulierte Provokation bewertet werden, zweitens ist es beispielsweise auch erlaubt, den katholischen Papst, also den Stellvertreter Christi zu verunglimpfen. z.B. Hier:

Jesuswitze gibt es zudem haufenweise.

Es ist jedoch etwas anderes, wenn man den nachgewiesenen industriellen Massenmord an 6 Millionen Menschen leugnet, und den – sicherlich nicht nur jüdischen – hinterbliebenen, von denen nicht wenige noch leben – von höchster Ebene förmlich ins Gesicht spuckt.

Ich könnte als Mensch mit hohem staatlichen Amt auch behaupten, dass Palästinenser im Gaza-Streifen vor 60 Jahren aus Ägypten dort eingewandert sind, und das Westjordanland von Jordanien aus kolonisiert wurde. Ebenso erwiesenermaßen Quatsch, für den ich im Gaza-Streifen unter Garantie von irgendwem gelyncht werden würde. Ich tue es aus Respekt vor den Leidenden, die es gibt,  nicht.

Wenn derartiges auf politischer oder auf Lehramtsebene passiert, sollte all dies entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen. Es gibt in Österreich sicherlich noch Nachholbedarf, im Iran jedoch offensichtlich ebenso, und zwar auf Regierungsebene.

Manchmal habe ich den Eindruck, dass es einige Iranische Politiker förmlich darauf anlegen, gänzlich nicht mehr ernst genommen zu werden.

Wo ist Chatami, wenn man ihn braucht?


Erdogan hetzt gegen Israel?

Das durch die BILD gebildete Pipifanten-Kruppzeuch will uns erklären, wie böse und von blankem Hass zerfressen der türkische Ministerpräsident Erdogan doch sei:

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Nun aber zu den Fakten. Der eigentliche Eklat war nämlich folgender:

Erdogan hat sich über den Applaus für Perez geärgert und wollte in seiner Rede Stellung dazu nehmen, doch es wurde ihm keine Zeit mehr eingeräumt. Er ist hierbei nicht laut geworden, auch aus Respekt vor dem Alter von Perez. Er hat die Anwesenden gefragt, was es zu Applaudieren gebe, wenn Menschen sterben. Die anderen Redner – außer Perez – hatten allesamt wie Erdogan 10- 12 Min Zeit für die Rede. Zum Ende der Redezeit zupfte ihm der Moderator mehrmals am Ärmel, weshalb Erdogan der Kragen platzte. Er hat schließlich souverän den Saal verlassen. Zu sehen ist dies hier.
Nur eine halbe Stunde später konnte Erdogan in einer Pressekonferenz die Missverständnisse aus dem Weg räumen. Zum guten Schluss hat Perez noch mit Erdogan telefoniert und sein Bedauern über die verkorkste Situation ausgedrückt.

Gerade letzteres wäre sicherlich nicht passiert, hätte Perez die Rede Erdogans als Hetzrede oder Hassrede interpretiert.

Und was sagen PI-Leser dazu? Nur drei Beispiele:

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Wer hetzt hier eigentlich gegen wen?

 

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Die BILD ist also weit davon entfernt, ein Mainstream-Medium zu sein…

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So kann man seinen Rassismus auch tarnen.

 

 

Weitere ordentliche Berichte zum Eklat:

Focus, Spiegel.