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Da sind sie wieder.

AusländerMoslems raus! Oder(Kommentar auf Welt-Online):

Anlass ist der hessische Minister für inneres und Sport, Boris Rhein, der plötzlich in der Öffentlichkeit feststellte, dass es etwa 3-5.000 Salafisten in Deutschland gibt, und daraus nun die Notwendigkeit von Vorratsdatenspeicherung[*], mehr Abschiebung und die Weiterführung der bestehenden Antiterror-Gesetzgebung ableitet. Inhaltlich erzählt er nichts neues. Einiges davon ist richtig, manche Aussagen zum Thema zeugen, aber das ist beinahe im gesamten politischen Spektrum zu beobachten, von Unkenntnis im Detail.

Die Innenministerkonferenz hat hierbei nun eine Öffentlichkeitskampagne beschlossen, um über den Salafismus zu informieren. Das ist sinnvoll, denn Gefahren bestehen sicherlich, schon beim Einstieg. Jedoch sollte eine solche Kampagne im besten Falle so gestaltet sein, dass Trittbrettfarer, wie der auf dem oben gezeigten Screenshot, zwangsläufig in Opposition zu dieser Kampagne gehen müssen.

Inhaltlich interessant wird es zu diesem Thema dann wieder, wenn z.B. Jörg Lau Ergebnisse zu seinen Recherchen liefert. Bis dahin wäre beispielsweise der Blog “Jihadi-Salafismus” lesenswert, der sich kritisch mit der Ideologie der al-Kaida, die im Kern salafistisch ist, beschäftigt. Dabei in einer legitimen Form, nämlich einer Form, die nicht die normalreligiösen Muslime angreift, die ja nicht selten selbst unter dem Extremismus leiden.

Hinter dem letzten Link steckt dann auch ein sehr gewichtiger Schlüsselsatz:

man kommt aus der Falle der wechselseitigen Relativierungen nur heraus, wenn man sowohl Islamophobie als auch Islamismus vom Standpunkt der Aufklärung kritisiert.

[*] Was unter anderem mit solchen Vorratsdaten gemacht wird, kann man, seit sie für Verfassungswidrig erklärt wurden, etwa an solchen Beispielen sehen. Natürlich werden auch andere Gesetze, die zunächst mit harten Angstthemen begründet und eingeführt wurden, auch auf anderen Gebieten tatsächlich und ausschweifend angewendet.

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