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Löschen statt Sperren – und es geht…

Das rassistische Internetportal “Altermedia” trauert. Nein, es ist nicht schon wieder ein Mensch gestorben – das kümmert den Axel nicht. Es ist weniger: Eine Nationalsozialistische Internetseite wurde gelöscht.

 

An sich hatte ich es selbst auch einmal erfolgreich getan: Ich hatte den Jugendschutz-Beauftragten eines Internetproviders anonym angeschrieben, dass er ein nationalsozialistisches Angebot nach dem Schema “Autonome Nationalisten” hostet. Es dauerte keinen Tag, bis eine Rückmeldung kam, dass sie entfernt wurde, und der entsprechende Account gesperrt wurde. Vergleichbares funktionierte nun wohl auch in einem weiteren Fall:

Das Staatsfeindliche Internetportal “Altermedia” beklagt sich nämlich heute:

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Och, jetzt hat es auch ein Naziportal aus “Mittelsachsen” erwischt! Das arme Portal auch: “wobei nicht auf den ersten Blick erkennbar war, dass es sich um eine klassische Nazi-Seite handelte.”

So leicht kommt man eben nicht mehr davon. Natürlich war es auf einem Blick erkennbar. Es ist durchaus dem Hick-Hack mit der Piratenpartei zwischen “Websperre”, “Löschen statt Sperren” und “Löschen vor Sperren” zu verdanken, dass sich nun mehr Aktivität in dieser Hinsicht zeigt. Denn Einigkeit besteht in einem Punkt: “Müll->Eimer”. Es geht ganz einfach um die Durchsetzung geltender Gesetze.

Wieviele Kinderschändungs-Seiten mittlerweile gelöscht wurden, ist nicht klar, aber mindestens eine Naziseite kann sich nun in diese Liste einreihen:

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Was mit dem Rest der Verfügung ist, wird die Welt wohl nie erfahren – handelt es sich dabei etwa um die entsprechenden Belege? Zu dumm, dass Altermedia dem “Weltnetz” vorenthält, welche Grafiken und Äußerungen die Löschung ermöglichen…

In diesem Fall war es noch einfach – der Nazi-Server steht in Deutschland. Schwieriger, aber mittelfristig nicht unmöglich wird es bei rassistischen Sites, die im Ausland stehen.


HR-Info – Zensur und Politik im Internet

Löschen statt sperren

HR-Info hat heute eine insgesamt interessante Beitragsreihe zum Thema Zensur im Internet und Politik im Internet ausgestrahlt. Zu Wort kommen hierbei:

 

1. Markus Beckedahl (www.netzpolitik.org und Netzpolitik-TV)

Heftige Reaktionen auf "Zensursula"

Stopp-Schilder im Internet: Was für Ministerin Ursula von der Leyen und die Bundesregierung ein entscheidender Schritt ist im Kampf gegen Kinderpornografie, ruft bei denjenigen, die mit dem Internet aufgewachsen sind, Unverständnis hervor – und heftige Reaktionen: Die Ministerin muss sich Vergleiche mit den Herrschern totalitärer Staaten wie China oder Saudi-Arabien gefallen lassen. Jan Eggers ist der Frage nachgegangen: Weshalb hat Ursula von der Leyen die Internet-Generation derart heftig gegen sich aufgebracht?

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2. Thorsten Wirth (Piratenpartei HessenProfilauf Abgeordnetenwatch)

Wieviel Kontrolle braucht das Internet?

Braucht das Internet keine Regulierung? Das fragt hr-iNFO den Spitzenkandidaten der Piratenpartei in Hessen, Thorsten Wirth. Die Piraten treten für freien Zugang zu allen Internet-Angeboten ein und warnen vor Zensur. Wirth ist davon überzeugt, dass es in Zukunft einen gesellschaftlichen Konsens geben werde, dass das Netz frei und ohne Zensur bleibt.

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3. Stefan Niggemeier (www.bildblog.de und www.stefan-niggemeier.de/blog/)

Wie politisch ist die neue soziale Bewegung im Netz?

Politische Blogs im Internet erfreuen sich größter Beliebtheit. Das Netz ist für knapp die Hälfte der User mittlerweile die erste Adresse, wenn es darum geht, sich politisch zu informieren. Diesen Umstand nutzen auch Blogs, deren Inhalte zumindest fragwürdig erscheinen – zum Beispiel der Blog "Politically-Incorrect", kurz pi-news.net, eigenen Angaben zufolge Deutschlands meistgenutzter politischer Blog. Wie der einzuorden ist, fragt hr-iNFO den Medienjournalisten und Blogger Stefan Niggemeier.

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4. Sabine Müller (HR-Info)

Warum sich Obama wie Goethes Zauberlehrling fühlt

US-Präsident Barack Obama liebt die neuen Medien und nutzt sie so virtuos wie kein anderer Politiker. Aber auch seine Gegner wissen, wie sie Twitter, Youtube, Blogs und Foren für ihre Zwecke einspannen – und das bekommt die Politik schmerzhaft zu spüren. Denn immer öfter hat sie mit den wildesten Verschwörungstheorien zu tun. Sabine Müller mit Beobachtungen aus den USA.

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