Schlagwort-Archive: LINKE

Was zum Lesen, was zum hören…

Eine sehenswerte Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema Integration und Religion mit dem Titel: “… Religion muss Teil der Lösung sein!” – Hierbei geht es in erster Linie um die Selbstverortung der Linkspartei.

Christian Horbach hält in seiner Buchkritik die Thesen Abdel-Samads vom “Untergang der Islamischen Welt” für widerlegt.

Der Penzberger Imam Benjamin Idriz hat dazu aufgerufen, den Sinn des Korans in die heutige Sprache zu übertragen. Er diskutierte auf dem evangelischen Kirchentag in Dresden.

Die katholischen Bischofskonferenzen Europas veröffentlichten einen Abschlusstext zu einem Treffen mit dem Thema: “Islam in Europa”. Sie sprachen sich dabei unter anderem für die Errichtung islamisch-theologischer Lehrstühle an Universitäten sowie für islamischen Religionsunterricht an Schulen aus, und befassten sich mit dem Begriff “Islamophobie”. Dabei betonten sie, Begriffe wie “Angst” und “Fremdenfeindlichkeit” seien zur Phänomenbeschreibung geeigneter, und dass auch Muslime etwas tun könnten, um Vorurteile zu entkräften.


Rechtsextremismus in der Duisburger Linkspartei

‘solid Duisburg wirbt für Sticker mit der Aufschrift “Boykottiert Israel”. Er stammt vom völlig zurecht wegen antisemitischer Umtriebe vom Verfassungsschutz beobachteten “initiativ e.V.”, dem bereits 2006 staatlicherseits die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde. Dieser Verein zeichnet sich darin aus, einen selbstbestimmten jüdischen Staat abzulehnen und möchte den Antisemitismus zugleich als Relikt der Vergangenheit betrachten (siehe auch: Die Linke und ihr “Judenknax” im Cicero – sehr lesenswert).

Zu sehen ist auf dem Sticker ein Barcode, dessen Striche so angeordnet sind, dass sie die Form einer Mauer einnehmen. Es wird offensichtlich Bezug auf die Israelischen Sperranlagen im Westjordanland genommen, die erfolgreich verhindern, dass Terroristen Jagd auf Juden machen. Hervorgehoben sind auf dem Sticker des weiteren die drei Ziffern des EAN-Codes für Israel, direkt darüber nehmen die Barcodestriche die Form eines Schützenturms ein. Darüber steht: “Gegen Apartheid”.

Dieses Bild ist aus mehreren Gründen als antisemitisch einzustufen. Am offensichtlichsten ist die Forderung, nicht bei Juden zu kaufen, aber auch der nicht zutreffende und dämonisierende Apartheidsvorwurf ist entsprechend einzuordnen.

Unter dem Sticker wurde ein Flugblatt mit dem Titel “Nie wieder Krieg für Israel” verlinkt. (Siehe Ruhrbarone) Die auch hier antisemitische Bildsprache lässt erahnen, was im Flugblatt zu lesen ist.

In diesem Flugblatt wird empfohlen, die “Judenpresse” zu identifizieren und zu meiden, da sie “philosemitisch” sei und anbiedernd über “Israel und die Juden” berichte. Man solle auch keine Israelischen(aus Sicht der Flugblattschreiber: keine  jüdischen) Produkte kaufen, sich über die “wahren Hintergründe des Judaismus” informieren, und der “moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust” entgegentreten.

Verlinkt ist auf diesem Flugblatt die Website von Ahmed Rami, einen schwedischen Rechtsextremisten islamistischer Prägung, der unter anderem auch an der Gründungsveranstaltung des im Jahre 2008 verbotenen rechtsextremen “Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten” teilnahm.

Auf der Website der Duisburger Linkspartei war diese klar rechtsextreme, antisemitische Hetze über einen längeren Zeitraum zu finden, und fand parteiintern offenbar keine Zurückweisung.

Weitere Berichte:

Ruhrbarone

NPD-Blog
RP-Online
DerWesten
Xtranews [2]
Tagesspiegel
Spiegel Online
WDR (Angeblich auch in einem Bericht der Aktuellen Stunde von 19 Uhr)
Welt-Online
Focus
Und schlussendlich hat auch die Nachrichtenagentur DPA das Thema in ihren weitreichenden Verteiler aufgenommen.

(Unzählige Blogs gaben ebenfalls ihre Meinungen zum besten.)

Nachtrag:
Und weil es grad zum Thema passt, ein Bericht über die Bremer Linkspartei bei
Mut gegen Rechte Gewalt und ein zugehöriges Statement aus der Linkspartei


Antisemitismus und Moslemfeindlichkeit befruchten sich gegenseitig

„Antisemitismus ist in der Mitte der Gesellschaft salonfähig geworden.“, sagt Kramer.

Dieser Trend habe sich ausgerechnet durch die Sarrazinische Debatte bestätigt.

“Im Bereich des Rechtsextremismus wird der Hass auf alle, die als ‚fremd‘ bezeichnet werden, immer deutlicher artikuliert. Das enthemmt auch rechtsextremistische Antisemiten, die sich in ihrem braunen Gedankensumpf bestätigt sehen”

Just in die Zeit beispielsweise, als Sarrazins Thesen von der Bildzeitung propagiert wurden, und sich Neonazis hierbei endlich bestätigt fühlten, dass “man wohl noch sagen dürfe”, fiel auch die Einweihung einer Synagoge in Mainz. Leserreaktionen bei der Welt-Online zeigten vor allem eines: Von Hemmungen war nichts zu spüren.

Einige Wochen später wurde dann auch ein Brandanschlag auf diese Synagoge verübt. Das Pikante: die Medienberichterstattung war sehr zögerlich – ähnlich zögerlich ging es beim Mord an einen Iraker in Leipzig zu. Man war wohl noch zu sehr damit beschäftigt, die Richtigkeit des sarrazinischen Ideologems von wertvoller und unwerter Zuwanderung zu propagieren, anstatt sich einmal damit zu beschäftigen, welchen Einfluss derartige Diskurse auf die üblichen Verdächtigen ausüben.

Dass Antisemitismus nicht völlig sauber von “Israelkritik” getrennt werden kann, zeigte im Mai dieses Jahres ein ”israelkritischer” Anschlag auf eine Synagoge in der Lutherstadt Worms. In einem Bekennerschreiben hieß es: “Sobald ihr nicht den Palästinenser Ruhe gibt, geben wir euch keine Ruhe!!!”. Auch hier war die Medienberichterstattung zunächst sehr zögerlich.

Manche vermuteten – aufgrund der Rechtschreibung – dass es sich bei letzterem nicht um Antizionisten der Naziprägung handelt, sondern vielleicht um einen Antizionisten islamistischer Prägung. Puh, Glück gehabt. Es war wahrscheinlich eh keiner von uns. Die Kritikwürdigkeit eines solchen Reflexes muss hoffentlich nicht näher erläutert werden. Dennoch ist nicht von der Hand zu weisen, dass es natürlich einen Antisemitismus islamistischer Lesart gibt, der bis in die Alltagskultur mancher Menschen vordringt. Nach dem Vorfall mit der “Free Gaza”-Flottille und insbesondere der Mavi Marmara und ihren z.T. klar antisemitischen Jihadisten zeigte sich dies am deutlichsten. Daher betont Kramer:

dass es eine „wild wuchernde antisemitische Szene in islamistisch-fundamentalistischen Kreisen“ gebe. Dort gehöre „Judenhass zum guten Ton – und zwar völlig ungeniert“. Kramer fügte hinzu: „Je offener diese Ideologie gepredigt wird, umso größer ist auch die Gefahr, dass sie vor allem junge Menschen beeinflusst und für legitim gehalten wird.“

Ein Punkt vergisst er hier jedoch, der ebenfalls eine Rolle spielt: Ein solcher Antisemitismus kann sich auch durch die Herstellung falscher Kausalitäten speisen und Resultat einer Art Querfront sein:

  1. Zum einen natürlich, wenn es direkt um Israel geht. Beispielsweise aber auch dann, wenn berechtigte Kritik an grassierender Moslemfeindlichkeit dazu missbraucht wird, um antiisraelische oder antiamerikanische Vorurteile zu bestätigen. Dies passiert auf Islamistischer, aber teils auch auf links-antiimperialistischer Seite, und teils sogar auf Seiten der Neonazis. Moslemfeindlichkeit wird hierbei nicht selten austauschbar als von zionistischen, kapitalistischen und/oder imperialistischen Kräften geschürt dargestellt, die einzig dazu dienen solle, irgendwelche Kriege vorzubereiten. Das geht dann teils bis hin zu abstrusen 911-Verschwörungstheorien inklusive Reichstagsbrandvergleichen.

    Dies wirkt katalysatorisch auf Jugendliche. Die real vorhandene Moslemfeindlichkeit kann bei betroffenen mittelbar eine antisemitische Grundhaltung erzeugen, sofern sie solchen Verschwörungstheorien folgen.

  2. Ähnlich problematisch ist es daher auch umgekehrt, wenn einige Strömungen, die aus Doitschnationalen oder christlich-fundamentalistischen Gründen der Moslemfeindlichkeit fröhnen, diesen Hass durch eine Israelfreundlichkeitsmaske mit einem Davidstern versehen, wie z.B. PI und bis vor einiger Zeit noch Pro-NRW und Pro-Köln, um sich von den nicht weniger Xenophoben “Kacknazis” abzugrenzen. Auf diese Weise werden jedoch genau die “Zusammenhänge” suggeriert, die es zwar so nicht gibt, auf die sich dann unter #1 genannte Verschwörungsfuzzis gerne berufen, und “den Juden”/”den Zionisten”/”den Amerikanern” o.ä. “die Macht nachzuweisen”, von der ihr Bauch ja immer schon ahnte, dass sie sie hätten.

Wie es konkret aussieht, wenn solche Theorien vorgesponnen werden, sieht man beispielhaft hier bei einem islamistischen YouTube-Video. Theorien, die nahezu identisch in Nazikreisen und erfolgreich verquerfronteten “Antiimperialistischen” Kreisen zu finden sind.


“Antideutsche”? Wat is dat denn?

Anmerkungen zur praktischen Bedeutung eines Kampfbegriffs

Anti-Antideutsche Parole auf einer Webseite Freier Nationalisten

Ein Gespenst geht um in deutschen Internetforen, Blogs und Social Networks: das Gespenst des „Antideutschismus“.
Immer wenn irgendjemand kritische Anmerkungen zu verschwörungstheoretischen oder antisemitischen Thesen äußert, taucht seitens der Kritisierten früher oder später die Anschuldigung auf, der Betreffende sei wohl ein „Antideutscher“.
Offenbar soll damit zum Ausdruck gebracht werden, daß, wer den Antisemitismus kritisiert, in den Augen dieser Leute kein guter Deutscher sein kann.
Das Feindbild des bösen „Antideutschen“ findet sich sowohl im rechtsextremistischen Umfeld, etwa bei der NPD (N13, D17), als auch bei verschwörungsgläubigen Politsekten wie der BüSo (B25, S. 4ff) und den selbsternannten „Infokriegern“ der sogenannten „Wahrheitsbewegung“ (A24) bis hin zu sich als links verstehenden „antizionistischen“ und „antiimperialistischen“ Gruppierungen wie der „Arbeiterfotografie“ (A34) oder auch linksnationalistischen Querfront-Projekten wie Jürgen Elsässers „Volksinitiative“ (J10, J11).

Die wesentlichen Vorwürfe gegen die (oft als „krank“ und „pervers“ beschimpften) vermeintlichen „Antideutschen“ sind

  • mangelnde Treue zu Volk und Vaterland, also zu wenig Nationalismus:
    angeblich handelt es sich um Menschen, die ihre Heimat nicht genug lieben, ja sie sogar hassen, was sich darin ausdrücke, daß sie nicht nationalen Interessen dienten, sondern Handlanger volksfremder Mächte (womit Israel und die USA gemeint sind) und der internationalen Hochfinanz seien,
  • Bellizismus:
    angeblich handelt es sich um Verräter am grundsätzlich friedliebenden deutschen Volkscharakter, die die von volksfremden Mächten (siehe oben) betriebene weltweite Kriegstreiberei und imperialistische Eroberungspolitik befürworteten,
  • Linksextremismus:
    angeblich handelt es sich um gewaltbereite anarchistische Horden, die bei Demonstrationen gerne randalieren, Autos anzünden und Ruhe und Ordnung stören. Während dies bei Rechtsextremisten dem gängigen Klischeebild von der „roten Pest“ entspricht, versuchen jene Anti-Antideutschen, die sich selber als „links“ definieren, hier zu differenzieren, indem sie ihr Feindbild als „linksfaschistisch“ titulieren,
  • Philosemitismus, Rassismus, Islamophobie:
    angeblich handelt es sich um verblendet fanatische Israel-Unterstützer (vor der Gründung des Judenstaates hätte man diesen Vorwurf noch anders formuliert, da sprach man gerne von „Judenknechten“), was für die Anti-Antideutschen, die Israel gemeinhin als rassistischen Apartheid-Staat qualifizieren, nur ein Ausdruck einer schlimmen rassisitschen Gesinnung sein kann, ebenso wie das in ihren Augen mangelnde Verständnis für das emanzipatorische Potential des islamischen Fundamentalismus, das sie ebenfalls als Zeichen von Rassismus deuten, als ob der Islamismus eine „Rasse“ sei.

Das Feindbild "Antideutsche" richtet sich also gegen vermeintliche vaterlandslose Gesellen, Kriegstreiber im Dienst fremder Mächte, Chaoten und Unruhestifter sowie Handlanger jüdischer Vorherrschaft: lauter klassische antisemitische Klischees!

Hat dieses Feindbild überhaupt irgendeine reale Grundlage?

Tatsächlich gibt es eine zahlenmässig bedeutungslose, dem autonomen Spektrum zuzuordnende betont antinationalistische linksintellektuelle Strömung, die sich in den Jahren nach 1989 entwickelt hat und sich selbst als „antideutsch“ bezeichnet.
Pikanterweise gehörte der heutige Anti-Antideutsche Jürgen Elsässer vor seiner Bekehrung zum Linksnationalimus einst zu ihren Gründervätern und soll sogar der Erfinder des Begriffes „antideutsch“ gewesen sein, den er damals noch positiv verstand, als eine notwendige Absage an einen neuen Nationalismus. Mittlerweile hat er seine Ansichten bekanntlich gründlich geändert.
Die reale antideutsche Strömung versuchte sich angesichts der Wiedervereinigungseuphorie kritisch mit der Problematik des deutschen Nationalismus sowie der damals beobachtbaren Zunahme rassistischer Übergriffe auseinanderzusetzen. Im Rahmen ihrer Nationalismuskritik entwickelte sie auch eine Sensibilisierung gegenüber den eng mit dem Nationalismus zusammenhängenden Phänomenen Antisemitismus und Antiamerikanismus, die auch in Teilen des linken Spektrums verbreitet waren und sind, was zum Zerwürfnis der betroffenen traditionslinken Strömungen mit ihren „antideutschen“ Kritikern führte. Einige sich als „antideutsch“ verstehende Splittergruppen radikalisierten ihre Kritik am linken Nationalismus in Folge dieser Konflikte bis hin zu tatsächlich fragwürdig erscheinenden Positionen (vgl. H19 u. K27).
Der Kampfbegriff „antideutsch“ richtet sich aber bei weitem nicht nur gegen diese reale, praktisch jedoch bedeutungslose Minderheit. Meist wird der Vorwurf vielmehr gegenüber Personen und Gruppen laut, die keineswegs dieser Strömung angehören oder auch nur nahestehen. Oft ist den so Gescholtenen nicht einmal deren Existenz bekannt.
Denjenigen, die diesen Begriff als Schimpfwort im Munde führen, geht es ja auch keineswegs um

Anti-Antideutsche (mit Schildern) protestieren gegen VT-kritische 
linke Demonstranten

Anti-Antideutsche (mit Schildern) protestieren gegen VT-kritische linke Demonstranten

reale innerlinke Debatten und Richtungsstreitigkeiten. Von diesen haben sie auch in aller Regel kaum eine Ahnung, denn ihnen geht es um etwas anderes: ein griffiges Schlagwort zur Diskreditierung von Gegnern und Kritikern. Es geht ihnen nicht um eine differenzierte Analyse der Realität, sondern um die Erzeugung eines Feindbildes.
Da passt es ganz gut, daß sich selbst „antideutsch“ nennende Splittergruppen schon gelegentlich bei Demonstrationen linke Traditionalisten durch das Mitführen von Israel- und US-Flaggen irritierten und provozierten.
Da passt es auch ganz gut, daß die „antideutsche“ Strömung im Zusammenhang mit dem autonomen Spektrum auch schon mal in einem Verfassungsschutzbericht erwähnt wurde und dabei sogar von Gewaltbereitschaft die Rede war. In diesem Fall wird der Verfassungsschutzbericht auch gerne mal von Leuten zitiert, die sonst nicht so gut auf den Verfassungsschutz zu sprechen sind, weil sie in dessen Berichten ein paar Seiten weiter selber ausführlich Erwähnung finden.

Gegen wen wird das Schlagwort „antideutsch“ als Schimpfwort instrumentalisiert?

Hält seine Kritiker für Antideutsche: Vorzeigeantizionist Elias 
Davidsson

Hält seine Kritiker für Antideutsche: Vorzeigeantizionist Elias Davidsson

Das Urteil „antideutsch“ kann jeden treffen, der es wagt, sich öffentlich in irgendeiner Weise gegen Nationalismus, Rassismus, Verschwörungstheorien und Antisemitismus zu positionieren.
Es kommt vornehmlich aus dem Munde von Leuten, deren weltanschauliches Zentrum jene Spielart des Antisemitismus bildet, die sich selbst gerne als „Antizionismus“ bezeichnet. Diese bildet nämlich das gemeinsame Bindeglied zwischen „Antiimperialisten“ und „Friedensfreunden“ aus der rechten wie aus der linken Ecke bis hin zu jenen Vertretern des verschwörungstheoretischen Narrensaums, die von sich behaupten weder links noch rechts zu sein, sondern diese in ihren Augen unzeitgemässe und die Einheit der Volksgemeinschaft unnötig spaltende Unterscheidung hinter sich gelassen zu haben.

Antizionist Detlef Nolde (DVU): Die Parolen gleichen sich!

Antizionist Detlef Nolde (DVU): Die Parolen gleichen sich!

Praktisch alle, die andere als „antideutsch“ beschimpfen, sehen sich selber als „antizionistisch“.
Hier wird also eine Polarität zwischen Antizionismus und Antigermanismus postuliert, d.h. ein absoluter Gegensatz zwischen Juden und Deutschen.
Wer nicht gegen Israel ist, der muß gegen Deutschland sein.
Der „Zionist“ genannte (böse) Jude (oder „Judenfreund“) steht gegen den (guten) Deutschen.
Der Antipode des guten Deutschen ist der böse Antideutsche: das Gegenteil eines Deutschen, ein Verräter und Feind des (deutschen) Volkes.
Dieses Weltbild unterscheidet sich nicht mehr von dem eines Houston Stewart Chamberlain oder eines Alfred Rosenberg!
Man kann daraus mit Fug und Recht die Schlußfolgerung ableiten: wann immer jemand gegen sogenannte „Antideutsche“ zu Felde zieht, dann haben wir es in der Regel mit einem völkischen Nationalisten und weltanschaulichen Antisemiten zu tun. Ob er sich selbst so definiert und das offen zugibt oder ob er es zu kaschieren versucht, weil er sich als „Linker“ mißverstehen will: die Sprache entlarvt sich selbst und die Wortwahl offenbart das dahinter stehende Weltbild.

Quellen:

A24 hxxp://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/10/warnung-alle-verleumder.html
A34 hxxp://www.arbeiterfotografie.com/verband/frankfurt-2009/website-aamst.pdf
B25 hxxp://www.bueso.de/webfm_send/1767
D17 hxxp://www.deutsche-stimme.de/ds/?p=983
H19 Gerhard Hanloser (Hrsg.): Sie warn die Antideutschesten der deutschen Linken, Münster 2004
J10 hxxp://juergenelsaesser.wordpress.com/2009/11/13/blockade-gegen-die-antideutschen/
J11 hxxp://juergenelsaesser.wordpress.com/2009/10/06/stoppt-die-linke-sa/
K27 Robert Kurz: Die antideutsche Ideologie, Münster 2003,
N13 hxxp://www.npd-sachsen-anhalt.de/landesverband/1266.html ,

 

Dieser Beitrag stammt vom Portal “Faschismus2” und steht unter einer Creative Commons Lizenz


25% der Linksparteiwähler würden auch rechts wählen

Es ist schon interessant. Der Focus hatte eine repräsentative Umfrage gemacht, um herauszufinden, ob es ein Wählerpotenzial für eine Partei rechts der CDU gibt – und das liegt bei 20%.

Die Frage war:

Können Sie sich vorstellen, eine bürgerlich-konservative Partei rechts von der CDU zu wählen

Man könnte anhand der Antworten dieser Umfrage die Politische Links/Rechts-Landschaft neu sortieren. Während nur 6% der Grünwähler rechtskompatibel sind, sind es sogar 25% der Linksparteiwähler.

image 

Wenn eine solche Partei das gesamte Potenzial bedienen wollte, müsste sie die Inhalte folgendermaßen gewichten:

Potenzial für eine Partei rechts der CDU

Interessant ist hierbei, dass Unionsanhänger und Sozialisten zusammen mit 53% die Mehrheit innerhalb des Potenzials stellen. Eine Partei, die Sozialversprechen mit Deutschländer Heimat- und Volkstümelei zu verbinden sucht, gibt es jedoch bereits. Die NSDAP NPD. Ihr tatsächliches Wählerpotenzial könnte demnach (oberflächlich überschlagen)Deutschlandweit bei bis zu 10% liegen. Das mag konstruiert sein, passt dennoch in etwa zu älteren Umfragen aus 2007 und Studien aus 1998(PDF). Der Unterschied der Focus-Umfrage zu den älteren ist der, dass die Fragestellung weiter gefasst wurde, und das Resultat dadurch natürlich insgesamt größer ausfiel.

Nachtrag:

Oben genannte Graphen berücksichtigen den Faktor der Wahlergebnisse der letzten Bundestagswahl nicht. Berücktigsicht man diese, ergibt sich ein anderes Bild. Hierbei sind die existierenden rechten Parteien mit eingerechnet, die etwa 10% des vorhandenen Potenzials erschlossen haben(Rundungsfehler sind von Excel). Setzt man den Prozentsatz der potenziellen Rechtswähler mit den absoluten Wählerzahlen in Zusammenhang, ergibt dies ca. 8,4 Millionen potenzieller Rechtswähler. Diese verteilen sich wie folgt auf die Parteien:

image

Die Inhalte einer solchen Partei müssten demnach also folgendermaßen gewichtet werden:

Wählerpotenzial für eine Partei rechts der CDU II 

Hier machen Union und SPD also den größten Teil aus, und nicht Linke+Union. Dennoch gilt etwa dasselbe, was schon geschrieben wurde: Eine Partei, die Sozialversprechen mit Deutschländer Heimat- und Volkstümelei zu verbinden sucht, gibt es bereits.


Gegenstimme vom Linksdeck

Herford. Über einen Zuschuss zum Bau der Synagoge in Herford sollte am Freitag der vergangenen Woche der Stadtrat der ostwestfälischen Kreisstadt abstimmen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen, allerdings stimmte ein Stadtratsmitglied gegen diese Unterstützung der jüdischen Gemeinde. Die Gegenstimme kam aber nicht etwa von der NPD, sondern von der Abgeordneten der Partei "Die Linke". Ihre Kreisverbands-Sprecherin, die vor kurzem noch als Gaza-Blockadebrecherin auf hoher See war, äußert sich nur schmallippig zu der Ablehnung.

Die alte, im Jahr 1852 eingeweihte Synagoge war am 9. November 1938 von den Nationalsozialisten bei der "Reichskristallnacht" zerstört worden. Bis auf die Grundmauern brannte sie aus; die Feuerwehr hatte laut dem Herforder Stadtarchivar erst eingegriffen, als ein benachbartes Gebäude, in dem explosive Materialien gelagert wurden, gefährdet schien. Die Jüdische Gemeinde wurde gezwungen, die Reste der Synagoge auf eigene Kosten abzureißen.

Bis vor kurzem stand der Kultusgemeinde Herford-Detmold nur ein Gebetsraum zur Verfügung. Durch das Anwachsen der Gemeinde bedingt wurde eine neue Synagoge geplant, die an gleichem Ort wie das alte Gotteshaus erbaut wurde. Eingeweiht wurde der Neubau im März 2010.

Im Laufe der Bauarbeiten kam es zu Kostenerhöhungen, nicht zuletzt durch die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen. So musste etwa die Sicherheitsverglasung in schusssicherer Bauweise ausgeführt werden. Um Unterstützung wurden die Städte Herford und Detmold und die beiden zugehörigen Landkreise gebeten, die auch schon ein Drittel der bisherigen Baukosten getragen hatten.

Abstimmung mit Gegenstimme

Für die Stadt Herford bedeutet eine solche Unterstützung, einen Betrag von 40.000 Euro zu den Mehrkosten beizusteuern, wenn auch die anderen Kommunen einen Teil beitragen. Dieser eher kleine Betrag stand am 18. Juni im Stadtrat zur Abstimmung.

Die großen Fraktionen (CDU, SPD und Grüne) stimmten zu, die FDP enthielt sich. Eine Gegenstimme wurde verzeichnet. Diese Ablehnung kam jedoch nicht, wie naheliegenderweise zu vermuten wäre, von rechtsaußen. Insbesondere die NPD giftet regelmäßig gegen staatliche Zusammenarbeit mit jüdischen Gemeinden. So war beispielsweise erst vor wenigen Tagen in Mecklenburg-Vorpommern von "Privilegierung einer einflussreichen Minderheit" die Rede, die den "sich hierzulande aufhaltenden Juden" – im Gegensatz zu "Deutschen" – zugute komme.

Die Herforder Gegenstimme stammte von Erika Zemaitis als Vertreterin der Partei Die Linke im Stadtrat. Sie kündigte die Ablehnung im Stadtrat zwar an, gab allerdings keine Begründung für ihr Votum.

Selektive Unterstützung

Dabei hatte Zemaitis sich erst vor wenigen Wochen noch ausgesprochen Gemeinde-freundlich gezeigt. "Es darf nicht sein, dass Menschen sich in unserer Stadt nicht versammeln können, um ihren kulturellen oder religiösen Interessen nachzugehen. Diese Menschen leben und arbeiten hier unter uns und müssen einen geeigneten Treffpunkt haben", hatte Zemaitis in einer Presseerklärung Anfang April betont. Den Herforder Bürgermeister forderte sie nachdrücklich auf, zu seinem Wort zu stehen und die "zugesagte Hilfe nun in die Tat umzusetzen".

Allerdings betraf diese Hilfe von der Linken nicht die Jüdische Gemeinde, sondern die Jesidische Gemeinde, also eine kurdische Religionsgemeinschaft, die in Herford ein Gemeindezentrum errichten will.

Keine Antwort auch eine Antwort?

Anfragen nach dem Grund der Linke-Ablehnung für die Unterstützung der Jüdischen Gemeinde, die an den Linke-Kreisverband und an die Stadtratsabgeordnete Zemaitis selbst gestellt wurden, blieben ohne Antwort. Sprecherin des Linke-Kreisverbands Herford ist die Bundestagsabgeordnete Inge Höger, die erst vor kurzem durch ihre Beteiligung an dem Versuch bekannt geworden war, die israelische Blockade vor Gaza mit einem Schiffskonvoi zu brechen. Somit drängt sich der unschöne Verdacht auf, das Abstimmungsverhalten der Herforder Stadtrats-Abgeordneten gegen die Unterstützung der Jüdischen Gemeinde liege mit dem anti-israelischen Aktivismus von Höger auf einer Linie.

Die Bundestagsabgeordnete Höger, die ein Jahr lang stellvertretende Vorsitzende der Linke-Bundestagsfraktion gewesen war, wusste immerhin, dass das Nicht-Beantworten einer Anfrage kontraproduktiv wirken kann. Eine weitere Anfrage an Höger persönlich wurde dann auch mit einer Antwort beschieden. Eine Auskunft über die Gründe der Ablehnung im Stadtrat konnte oder wollte sie in ihrer Email-Antwort an redok freilich auch nicht geben. Zu der Gegenstimme ihrer Parteifreundin gab sie nur zu Protokoll: "Kreisverband und Stadtverband der LINKE in Herford vertreten eine deutlich andere Position." Ihre Partei und auch sie als Bundestagsabgeordnete "begrüßen sehr den Wiederaufbau der Synagoge", so das knappe Höger-Statement.

Unter den Teppich

Damit bleibt die Ablehnung der Linke-Ratsfrau für die Unterstützung der Jüdischen Gemeinde ohne Erklärung. Als energische Distanzierung wirkt die pluralistisch klingende Bezeichnung als "deutlich andere Position" nicht gerade. Keine Rede war auch von nötigen innerparteilichen Diskussionen oder gar Maßnahmen in Bezug auf die Gegenstimme der Linke-Ratsfrau. Es bleibt der Anschein, dass das Stadtrats-Votum gegen die Jüdische Gemeinde unter den Teppich gekehrt werden soll.

Misstrauen gegenüber dem schmallippigen Höger-Statement kommt ebenfalls auf, wenn man ihre Beteiligung an anti-israelischen Aktionen und Demonstrationen in Betracht zieht. Im November 2008 war sie selbst durch ein Abstimmungsverhalten aufgefallen, als anlässlich des 70. Jahrestages des antisemitischen Pogroms ("Reichskristallnacht") im Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus beschlossen werden sollte. Höger gehörte zu den elf Linke-Abgeordneten, die ihre Zustimmung zu der Resolution verweigerten, obwohl die Resolution auch von der eigenen Fraktionsführung eingebracht worden war.

Nach dem Ende der Gaza-Blockadebrecher-Aktion hatte sie am 1. Juni in Berlin an einer Pressekonferenz im Bundestag teilgenommen, wo die Abschiebung der Aktivisten aus Israel als "Deportation" bezeichnet wurde. Über ihre Zeit auf dem Fährschiff Mavi Marmara ("Wir haben uns wie im Krieg gefühlt") wusste sie bei der Pressekonferenz zu berichten:

“Da es eins von IHH, einer türkischen Organisation, organisiert war, gab es halt ein Männerdeck und ein Frauendeck. Und wir Frauen sind relativ schnell in der Nacht eingeschlossen worden. Wir konnten nicht mehr raus. Wir konnten nicht, wir wußten nicht, was da los ist, wir waren eingeschlossen. Wir haben uns die Schwimmwesten umgemacht, weil wir, äh, auf alles vorbereitet sein wollten.”

Am 4. Juni trat Höger bei einer Demonstration auf, die von Kreis- und Stadtverband der "Linken" in Herford organisiert und beworben worden war. Dabei wurden nach Angaben von Beobachtern zahlreiche Fahnen der Terror-Organisationen Hizbollah und Hamas geschwenkt.

Möglicherweise hat bei der dünnen Distanzierung von der Stadtrats-Gegenstimme auch eine Rücksichtnahme auf solche Bündnispartner eine Rolle gespielt.  Zumindest wird das linke "Frauendeck" in Herford in der Nacht derzeit noch nicht eingeschlossen.

Quelle: ak auf Redok vom 26.06.2010, veröffentlicht unter einer CC-Lizenz


Die Linkspartei hat ein Antisemitismusproblem

Abgeordnete der Linken paktieren offen mit terroristischen Organisationen. Die Partei muss sich endlich zwischen Demokratie und Antisemitismus entscheiden.

Die Linkspartei hat ein Antisemitismusproblem, das nicht mehr kleingeredet werden kann. Denn die Vorfälle in der Partei, die einem nur mühsam als antiisraelisch kaschierten antisemitischen Weltbild entspringen, nehmen seit Jahresbeginn dramatisch zu. Dabei ist das Muster immer dasselbe: Scheinbar geht es um eine Kritik an Israel, faktisch entpuppen sich die Argumente aber im Kern als antisemitisch.

[…]

Den Gipfel bildete allerdings die Forderung der Linkspartei, die Hamas in politische Gespräche einzubeziehen. Denn in der „Charta“ der Hamas ist die Vernichtung Israels ein ausgewiesenes Ziel, den ideologischen Kern der Organisation bilden Islamismus und Antisemitismus. Wer mit der Hamas reden will, fordert den Pakt mit einer antisemitischen Terrororganisation. Die Linkspartei steht nun vor einer einfachen, aber folgenschweren Entscheidung: Entweder werden die Antizionisten und Antisemiten aus der Partei gedrängt, oder die Linkspartei wird zur originären parteipolitischen Heimat des Antisemitismus. Den bisherigen Eiertanz fortzusetzen ist nicht mehr möglich, die Linkspartei muss sich entscheiden: für die Demokratie oder für den Antisemitismus.

Hier gibt es alles zu lesen.


Das eigentliche Problem

Oft werden bestimmte Äußerungen der NPD in der Öffentlichkeit skandalisiert, um das “wahre Gesicht” der Neonazis aufzuzeigen. Auch zu Israel hat sich die Partei jüngst geäußert. Ein Aufschrei blieb aus, denn diese Positionen sind derzeit kein Alleinstellungsmerkmal. Der Schriftsteller de Winter meint, in der Debatte nach dem israelischen Militäreinsatz gegen “Friedensaktivisten” gehe es nicht um die Opfer – sondern ausschließlich um die Täter.

Bei einem Terroranschlag auf einen Zug im Osten Indiens sind mindestens 120 Menschen getötet worden. Bei einem Granatenangriff auf zwei Moscheen in der ostpakistanischen Stadt Lahore wurden mindestens 20 Menschen getötet. Ein Anschlag hat die Großstadt Stawropol im Nordkaukasus erschüttert. Mehrere Menschen kamen ums Leben. Die Behörden gehen von einem Terrorakt aus. Alles kaum ein Thema in der europäischen Öffentlichkeit. Stattdessen herrscht vor allem ein Thema vor: die bösen Israelis. Warum ist das so? Leon de Winter, niederländischer Schriftsteller, gehört zu den erfolgreichsten Autoren Europas. Er sagt im Interview mit dem Schweizer Blatt “Tagesanzeiger“: Es gehe nicht um die Opfer, “die sind alle gleichwertig. Es geht um die Täter.”

Die Täter – das sind in der europäischen Öffentlichkeit vor allem die Israelis, bzw. deutlicher gesagt: Juden. Wer einmal einen Blick auf die Seite Openbook geworfen hat (auch die Berliner Zeitung berichtete mittlerweile), der sieht diese Befürchtung bestätigt: Hitler-Zitate werden Dutzendfach abgeschossen, “Tod den Juden” und “Scheiß Juden” sind vollkommen “normale” Aussagen. Wie sicher sich die Antisemiten fühlen, zeigt die Tatsache, dass sie ihre Hass-Propaganda zumeist mit Bild und Klarnamen veröffentlichen. Daher prüfen andere Facebook-Nutzer zurzeit die Möglichkeit von Massenanzeigen wegen Volksverhetzung.

Woher kommt der Hass auf die Juden, der so gerne als “Israel-Kritik” daherkommt? Warum weckt dieses Thema den Volkszorn so sehr, dass es von NPD bis Linkspartei fast nur eine Position gibt (mit Ausnahmen im konservativen und linken Lager). Wieso werden die Kommentarspalten bei dem Thema Israel geradezu gesprengt – oder werden sogar nach einigen Tagen geschlossen, weil die Flut der Kommentare einfach nicht mehr zu bewältigen ist? De Winter, Sohn orthodoxer Juden, die den Holocaust versteckt bei katholischen Geistlichen überlebt haben, meint, in Europa habe es “sicherlich damit zu tun, dass man einen Schlussstrich unter den Zweiten Weltkrieg ziehen möchte. Viele Leute haben das Gefühl, dass sie sich von der Vergangenheit lösen können, wenn sie die Juden als Täter verurteilen.”

-> Beim NPD-Blog geht’s weiter.


Gegen Nationalismus

Anti-Nationalismus

Quelle: Unbekannt, bzw. “Brainmosh”(Unauffindbar).

Siehe auch:
Suchspiel: Wo ist der Antisemitismus versteckt?


Antisemitische Querfronten

Längst müsste sich das Thema Antisemitismus erledigt haben. Denn das, was seit Jahrhunderten an Juden verhasst war, ihre auf ständigem Lernen beruhende intellektuelle und räumliche Beweglichkeit, ihre pragmatische Nähe zum Leben und Menschlichkeit, ihre Eigenverantwortung als Individuen, bis in tiefste Religiosität hinein, und ihr Kosmopolitismus sind längst zur Alltagskultur, gar zur Lebensbedingung in der globalisierten Welt geworden. Die Moderne schätzt, ja fordert die Dinge, für die Juden gehasst wurden. Aber Antisemitismus hatte nie etwas zu tun mit dem Verhalten der Juden; nichts, was sie taten, konnte den Hass verhindern. Erstaunlich aber: Je mehr moderne Gesellschaften selbst gezwungen waren, flexibel, global und pragmatisch zu handeln, desto heftiger wurde der Antisemitismus, der sich aus Beweglichkeit und Kosmopolitismus speiste.

(Hier geht’s weiter…) – Lesen, denken, handeln.

 

Siehe auch:
Flashback – Linker Antisemitismus: "Wir haben das nicht ernst genommen"

Extern:
Regisseur Lanzmann "schockiert" über Krawalle bei Israel-Film