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Pro NRW – Chronologie seit 2006

Aus: “Was ist pro NRW?”:

Pro NRW – Die selbsternannte Anti-Islam-Partei

Mit der Bürgerbewegung pro NRW soll das Erfolgsmodell von pro Köln auf ganz Nordrhein-Westfalen ausgedehnt werden. Zwar gibt es außerhalb des Rheinlandes bislang nur einzelne Kreisverbände der Partei, Ziel ist jedoch die landesweite Verankerung und der Einzug in den Landtag. Die Strategie ist überall dieselbe: Lokale Konflikte werden aufgegriffen und zugespitzt um das rassistische Potential vor Ort zu mobilisieren. Das Vorbild der Schweizer Kampagne zum Minarettverbot im Blick, gewinnt jedoch zunehmend das Globalthema „Wir gegen den Islam“ an Bedeutung. Man behauptet, mit Neonazis nichts zu tun zu haben, trotzdem gibt es zahlreiche Beispiele, die den wahren Charakter von pro NRW zeigen: Eine extrem rechte Partei in einem bürgerlich-pseudodemokratischen Gewand.

Dort wird auch eine (allerdings unvollständige) diesbezügliche Chronologie aufgestellt:

Pro-NRW

2006: Judith Wolter gibt der Nationalzeitung von DVU-Chef Gerhard Frey ein Interview.

2007: Markus Beisicht gibt der NPD-Zeitung Deutsche Stimme ein Interview.

02/2007: Die Stellvertretende Vorsitzende des Pro NRW-Kreisverbandes Mönchengladbach nimmt an einer NPD-Demonstration in Krefeld teil. Nach Angaben der NPD Mönchengladbach hat Willms auch regelmäßig an den Stammtischen und Aktionen des NPD-Kreisverbandes Mönchengladbach teilgenommen.

09/2007: Beim “Dienstagsgespräch” in Dormagen lauschen mehrere Pro Köln-Aktivisten einer Rede des stellvertretenden NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel.

09/2007: In Anwesenheit der Pro Köln-Funktionäre Markus Beisicht und Markus Wiener wird in Straßburg eine Erklärung verabschiedet, die die Ziele eines Zusammenschlusses extrem rechter Europa-Abgeordneter unterstützt, nämlich die Ziele der Fraktion ITS (Identität, Tradition, Souveränität). Neben Beisicht und Wiener sind auch Jean-Marie Le Pen (Front National), Gerhard Frey (DVU), Holger Apfel (stellvertretender NPD-Bundesvorsitzender) und Udo Pastörs (NPD-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern) anwesend.

11/2007: Der Bauunternehmer Günther Kissel (Solingen) wird Mitglied bei Pro NRW. Seit 1997 darf er laut Gerichtsurteil als “rechtsextremistischer Drahtzieher” bezeichnet werden. Wenn es um Geld geht, ist Kissel allerdings nicht wählerisch: Sein Bauunternehmen baute die zweitgrößte Moschee Deutschlands in Duisburg-Marxloh.

12/2007: Andreas Akwara, Beisitzer im Vorstand von Pro NRW, schreibt in einem offenen Brief an den Betreiber einer „Pro“-kritischen Webseite: Vielleicht bringt “das Schicksal uns . . . einmal zueinander”, dann aber, baumeln Sie am Strick!”

08/2008: Jörg Uckermann gibt der extrem rechten Zeitschrift „Nation und Europa“ ein Interview.

09/2008: An dem gescheiterten Anti-Islam-Kongress vom 19. bis 21. September 2008 nimmt u.a. Mario Borghezio (Lega Nord) teil. Borghezio wurde im Oktober 2005 zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt, weil er in Turin Zelte von Immigranten angezündet hatte.

12/2008: Nico Ernst, Beisitzer im Kreisvorstand von Pro Bonn, hat eine beachtliche Karriere in der militanten Neonazi-Szene . Als Schüler war er Anführer der sogenannten “Kameradschaft Rhein-Ahr” und organisierte dabei Kameradschaftsabende und Vortragsveranstaltungen, bei denen er auch selbst als Redner auftrat. Später wechselte er zum NPD-Kreisverband Köln. Von 2000 bis 2003 wirkte er bei zahlreichen Demonstrationen des “Freien nationalen Widerstands” sowie der NPD mit. Die NPD Köln versucht mittlerweile per Gerichtsvollzieher Schulden bei Ernst einzutreiben. NPD 19.10.09

05/2009: Der ehemalige Jugendbeauftrage für das Rheinland von Pro NRW, René Emmerich, tritt mit einer öffentlichen Erklärung bei Pro Köln/pro NRW aus und zu der „Freien Kameradschaft“ um Axel Reitz über.

06/2009: Tobias Ronsdorf, Ratskandidat von Pro NRW in Radevormwald, hat eine Myspace-Seite, auf der er als seine Helden “Alle Deutschen Soldaten der Weltkriege!“ angibt , und unter der Rubrik „Bücher“ Hitlers „Mein Kampf“. Nach einer Zeitungsmeldung stellt er die Seite ab.06/09 KSTA

07/2009: Bei einer Kundgebung von Pro Köln vor dem Kölner Rathaus entrollt ein Teilnehmer die Fahne der italienischen neofaschistischen Partei „Forza Nuova“. Der Gründer und Parteichef der „Forza Nuova“, Roberto Fiore, wurde wegen „Bildung einer bewaffneten Vereinigung“ verurteilt. Er soll 1980 an einem Bombenanschlag mit vielen Toten in Bologna beteiligt gewesen sein.

08/2009: Im Internet tauchen Fotos von Tobias Ronsdorf auf, die ihn mit Reichskriegsflagge und Keltenkreuzfahne zeigen.

08/2009: Auf der Lemgoer Pro NRW-Liste “pro NRW”-Liste stammen mehrere Kandidaten, z.B. Vorsitzende Fabian Thies, aus dem Spektrum der Freien Kameradschaften und nahmen in den Jahren 2006 und 2007 an mehreren Demonstrationen der „Nationalen Offensive Schaumburg“ teil.

11/2009: Jonas Ronsdorf, Bruder von Pro NRW-Landtagskandidat Tobias Ronsdorf aus Radevormwald, nimmt an einer Demonstration des „Nationalen Widerstands“ unter dem Motto “Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen! So bringt man ein Volk im Frieden um…” in Remagen teil. Jonas Ronsdorf war in den letzten Monaten auf fast allen Pro Köln/Pro NRW-Kundgebungen zu sehen.

Interessant wäre sicher auch eine rückblickende Chronologie der Aktivitäten der Pro-NRW-Führer, welche die Vor-Pro-NRW-Zeit mit einschließt.

Interessant sind auch weitere Seiten:
Aktuelles
Unsere Argumente gegen ihre Hetze

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Doku: “Eine Gefahr für unser Land”

Die Doku zu “Die Grenze” war sehr interessant und bestätigt im Prinzip genau das, was man sieht, wenn man diese Szene auch nur oberflächlich betrachtet. von “Dee Ex” bis “Landser” – das Ziel ist das selbe.

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Dortmund Dorstfeld: Rechtsradikale Parolen geschmiert, Täter gefasst

In Dortmunder Stadtteil Dorstfeld wurden am Abend des 15.10.2009 rechtsradikale Parolen geschmiert, die Täter wurden gefasst. Der Staatsschutz ermittelt, wie in einer Pressemitteilung der Polizei zu erfahren war.

Welche Parolen genau geschmiert wurden, ist nicht bekannt. Es kann jedoch angenommen werden, dass die Tat mit dem seit Monaten andauernden Dortmunder Psychoterror-Fall zusammenhängt. Die ganze Geschichte zeigt ein Monitor-Beitrag vom 19.11.2009:


Kurz und knapp: Pro-Köln gegen Antisemitismus

Antisemitismus ist ein großes Problem in der westlichen Gesellschaft. Deshalb – nein eben nicht deshalb – haben die Republikaner begonnen, sich dagegen zu engagieren.

Neu, lesen, danke, bitte: Auch Pro-Köln engagiert sich gegen Antisemitismus.

Die rechtsradikale Szene befindet sich im Wandel und wird immer schizophrener.

Siehe dazu auch: Die geheuchelte Israelsolidarität von Pro-Köln


Die Braune Welle

Die komplette, 43-minütige Dokumentation gibt es für eine Weile hier.

Via AGDA


Kevin Plum aus Stolberg – Märtyrer wider Willen – von Neonazis missbraucht

Eine sehr interessante Dokumentation, in der gezeigt wird, auf welche Weise Neonazis dreist das tragische Schiksal eines Menschen und seiner Familie instrumentalisieren, um ihre ausländerfeindliche Propaganda zu betreiben. Hierbei schrecken sie auch nicht davor zurück, die Eltern des Opfers zu verhöhnen, wie es beispielsweise der bekennende Nationalsozialist und zugleich NPD-Mitglied Axel Reitz auf dem Neonazi-Volksempfänger “Altermedia” tut:

Reitz-Hetze

“In typischer Gutmenschenmanier des Systems wird auf Einzelschicksale wie das der bedauerlichen Eltern von Kevin Plumm verwiesen, um die unser ganzes Volk betreffenden großen und drängenden Probleme der Zeit aus dem Blickwinkel zu rücken.”
(Hervorhebung von mir)

Oberrassist Reitz geht noch darüber hinaus und fordert von seinen Schergen, den Wunsch der Hinterbliebenen schlicht zu ignorieren. Den Grund hierfür habe ich markiert:

Reitz-Hetze

“Sicherlich können Kevins Eltern uns leid tun und natürlich kann man ihre Reaktion menschlich nachvollziehen. Dies sollte uns aber keinesfalls zu der irrigen Ansicht verleiten, daß das Gedenken an die Ermordung von Kevin Plum in irgend einer Art und Weise diskutabel wäre! Deshalb sollte ein jeder von uns dafür Sorge tragen, daß entsprechende “Diskussionen” unterbleiben und, sofern sie auftreten sollten, umgehend als das entlarvt werden, was sie sind: Nämlich Vehikel zum Transport von gutmenschlicher Propaganda, die sich gegen den notwendigen Aufklärungskampf der nationalen Opposition richtet, welcher einzig und allein dem Erhalt von Volk und Vaterland dient.”

Nicht nur da richterlich festgestellt wurde, dass es sich hierbei nicht um einen Mord handelt kann man hieran wunderbar sehen, dass es Reitz und seinen Nationalbolschewistischen Kumpanen um reine Propaganda geht. Weder die Wahrheit über die Todesumstände noch die Wahrheit über seinen charakterlichen Hintergrund interessieren da. Es geht einzig und allein darum, einen Grund für ein jährliches Happening zu konstruieren, das an Widerwärtigkeit, Anstands-  und Morallosigkeit kaum zu toppen ist. Kaum. Die Kommentare im besagten Altermedia-Artikel, den ich hier nicht verlinke, sind teilweise nah dran.


Österreich und die Türken

Es wird ja häufig gesagt, dass Fremdenfeindlichkeit dort besonders stark ausgeprägt ist, wo die Fremden fehlen. Nicht am altbekannten, und tausendmal durchgekauten Beispiel Ostdeutschland, sondern am Beispiel Österreich will ich dies zur Abwechslung deutlich machen, und zwar heute speziell an einem Thema orientiert, zu dem ich einige interessante Fakten und Sprüche gefunden habe:

EU-Beitritt der Türkei

Während die Ablehnung des Beitritts in Deutschland oftmals eine Domäne der konservativen und Rechtsextremen ist, sieht dies in Österreich anders aus. Jüngst schloss sich beispielsweise die SPÖ einem Anliegen von FPÖ und BZÖ an, die Beitrittsgespräche zu Verhandlungen über eine “Privilegierte Partnerschaft” umzuwandeln. Die ÖVP hingegen möchte weiter ergebnisoffene Gespräche führen.

SPÖ? Ist das nicht das Österreichische Pendant zur SPD, und die ÖVP das Österreichische Pendant zur CDU? Eigentlich ja, aber nö. Wie ich seinerzeit über den EU-Profiler herausfand, steht die SPÖ migrationspolitisch ungefähr auf dem Standpunkt der hiesigen CDU. Wie komme ich nun auf Migrationspolitik? Ein Beitritt der Türkei bedeutet schließlich noch lange keine Migration, im Gegenteil: Nach dem EU-Beitritt Griechenlands, Spaniens und Portugals sank die Migration aus diesen Staaten stark ab, da aufgrund der Mitgliedschaften die Zukunftsperspektiven für die Menschen zunahmen. Aber beim Türkei-Beitritt soll es etwas anderes sein? Zumindest dann, wenn man den Österreichischen Rechtsparteien glauben schenken will. Die FPÖ beispielsweise beschwört eine “Migrationswelle” für den Fall eines Beitritts der Türkei zur EU herauf, spricht von schon jetzt “zu vielen Türken”.

(…) Dazu kommt, dass man, wie türkische Experten bestätigen, von einer Abwanderungsbereitschaft von 15 bis 18 Millionen Türken ausgehen kann. Die daraus abzuleitende und zu erwartende Migrationswelle im Falle eines EU-Beitritts der Türkei in Richtung Europäische Union würde sich auch auf Österreich entsprechend negativ auswirken. Die aufgrund der verfehlten Ausländerpolitik unter sozialistischen Innenministern hohe Zahl von über 102.000 in Österreich lebenden Türken (Stand 01.11.2004), würde sich dadurch weiter empfindlich erhöhen.

Quelle

1. Abwanderungsbereitschaft hat etwas mit Zukunftsperspektiven zu tun, die sich durch einen Beitritt verbessern (s.o.)

2. Was diese 102.000 Menschen für Österreich bedeuten, wird in dieser kleinen Grafik klar:

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Kurz: Es gibt einige Menschen türkischer Herkunft in Österreich. Ja und? Davon ab, dass von einer “hohen Zahl” nicht die Rede sein kann: Das Resultat einer “verfehlten Ausländerpolitik” sieht die FPÖ schlicht und ergreifend in der sehr geringen, aber für sie noch zu hohen Zahl der in Österreich lebenden Türken. Sie bewertet Zuwanderung also in erster Linie nach quantitativen Maßstäben, und weniger nach qualitativen. An und für sich typisch für völkisch motivierte Politik.

Und solcher Politik schließt sich die SPÖ an?

Nunja, von mir aus. Dann aber nicht wundern, wenn Wähler lieber doch “das Original” wählen, die FPÖ.

Man muss der SPÖ zugutehalten, dass sie einiges rechtsextremes bei der FPÖ dokumentiert hat. Ob dies allerdings etwas bringt, ist unklar, denn Österreichische Jugendliche FPÖ-Wähler wählen die FPÖ möglicherweise gerade weil sie rechtsextrem ist. Die SPÖ sollte sich daher überlegen, warum gerade sie es ist, welche in der Vergangenheit Wähler an die FPÖ verlor. Vielleicht liegt es ja daran, dass die FPÖ beim Türkei-Bashing einfach “besser”, “originärer”, da rechtsextrem und -populistisch ist, und die SPÖ eben eine soziale Partei ist, und auf gesellschaftlicher Ebene individual-freiheitliche Werte befürwortet, im Gegensatz zur FPÖ und ihre kleine Zwillingsschwester, “das” BZÖ.


Rechtsextremismus heute – Neonazi-Konzerte und die Mitte der Gesellschaft


Wie weit Rechts steht die CDU?

2006 marschierte Schatzmeister des CDU-Ortsverbandes Pankow-Nord Bernhard Lasinski mit der NPD gegen Moscheebau in Berlin Pankow, er kam einem Ausschluss zuvor indem er selbst aus der CDU austrat, um 3 Jahre später klammheimlich wieder von der CDU aufgenommen zu werden. Ein weiterer Fall von Selbstjustiz: Jens_ Holger Schneider tritt im Juni 2007 aus der CDU aus, bevor man ihn rausschmeissen konnte, auch er marschierte bei einer NPD Demo. Ex CDU Mitglied Jörg Uckermann wollte einem Parteiausschluss zuvorkommen und trat gleichzeitig der rechtspopulistischen Pro Köln bei. Ein weiterer Nackenschlag: Gereon Breuer Nachwuchstalent der Jusos, verhinderte das Zustandekommen eines Bündnisses gegen Rechts und verabschiedete sich dann zur Pro Köln.
Was ist los in dieser CDU? Bei ihr treten CDU Mitglieder aus, um als NPD Mitläufer wieder einzusteigen oder Ex CDU Mitglieder treten der „Pro“-Bewegung bei um ihrer rechten Gesinnung die vermeintlich richtige Note zu verpassen. Andere wie Ex CDU Mitglied Henry Nitzsche treten aus, um eine eigene Rechtskonservative oder eher Rechtspopulistische Partei zu gründen. Nitzsche bewarb sich zudem als Ausländerbeauftragter um Ausländern den „Weg in die Heimat“ zu erleichtern wodurch er nicht nur Stimmen aus der NPD erzielte! Ein Schelm, wer nun glaubt, die Stimmen kamen aus der CDU! Wie glaubhaft kann so eine Regierung noch sein?
Ein Beispiel für den unkritischen Umgang mit der NPD gibt CDU Fraktionschef Roland Märtz, seine Fraktion werde nicht die Anträge der NPD übergehen. Die Befürchtung Barbara Schellers von den Grünen, die NPD könnte politische Normalität werden, wenn man der Partei ein Gesicht verleiht, kann man bei der CDU nicht teilen, begründen mag man es aber auch nicht.


“Erschrick nicht, wenn Du feststellst, dass Du konservativ bist”…

…Scheibt ein Nationalkonservativer.

Welt-Online berichtet über eine “Neue Rechte” – jenseits der CDU und angeblich diesseits der NPD – und betitelt den Bericht mit folgenden Worten:

Zwischen Extremismus und Demokratie

Im Artikel selbst zeigt sich der Charakter dieser Strömung jedenfalls als eher Extremistisch, denn er zitiert aus dieser Strömung.

Sie sieht

Toleranz als Todsünde der zivilisierten Menschheit

Sie redet von einer

Brasilianisierung Deutschlands

womit wohl das nun weitgehend friedliche Zusammenleben von Nachfahren der afrikastämmigen Sklaven und europastämmigen Sklavenhaltern samt damit einhergehender biologischer Versöhnung gemeint ist, und nicht etwa der extreme Unterschied zwischen Arm und Reich.

Sie sei für eine

“homogen deutsche" Gesellschaft

Alles Worte, wie sie so auch aus der NPD hätten kommen können. Der Völkisch-Nationale Charakter dieser Strömung ist zwar intellektuell verpackt, jedoch unverkennbar.

Kubitschek bringt seine sozialdarwinistischen Ansichten im Oktober 2007 im Schlusssatz des Editorials der Postille mit dem vielsagenden Namen “Sezession”(Wikipedia) auf den Punkt, in dem er “die Deutschen” als sich in einem Vorbürgerkrieg gegen “die Ausländer(teils Staatsbürger)” befindend beschreibt, und im Schlusssatz betont:

Wenn die Deutschen zu zivilisiert für die Notwendigkeiten des Vorbürgerkriegs bleiben, ist die Auseinandersetzung bereits entschieden: „Nur Barbaren können sich verteidigen“, sagt Nietzsche.

Wenn das nicht eine Vorstufe zur Volksverhetzung ist… Derartiges Zündeln an Kriegslunten hat noch niemals in der Geschichte etwas gutes bewirkt.

Er empfiehlt zudem Bücher, in denen die Zeit von 1914 bis 1945 als “Zweiter dreißigjähriger Krieg” bezeichnet werden, und so die Frage der Schuld am zweiten Weltkrieg unmittelbar mit der Schuldfrage zum 1. Weltkrieg verbinden.

Ich frage mich, warum Kubitschek nicht schon längst den Republikanern beigetreten ist… In jedem Falle verhält er sich wie ein Kleinkind, das eine Streichholzschachtel (seinen Intellekt) gefunden hat, und nun zündelt.