Die Braune Welle

Die komplette, 43-minütige Dokumentation gibt es für eine Weile hier.

Via AGDA

Fundstück – Sieg Fail!

 

Keine weiteren Worte

Suchspiel: Wo ist der Antisemitismus versteckt?

Hans-Christian Ströbele hat mittlerweile sein Plakat, mit(oder trotz) dem er wahrscheinlich – mal wieder – sein Direktmandat bekommen wird.

Woher ich das weiß? Ich habe gerade ein bisschen auf Indymedia gelesen, um zu lesen, was die Rabauken denn für den 05.09.2009 in Dortmund vorhaben, und stolperte über diesen Artikel, für den sogar eigens ein Blog eingerichtet wurde.

Ich brauche nun etwas Hilfe bei diesem Suchspiel, das diese ominösen

Antifas aus Fhain, Kreuzberg, Prberg

veröffentlichten:

Zitat:

Seyfried fasst in Bilder, was Ströbele vertritt – den Appell an das Ressentiment, an positiv wie negativ aufgeladene kulturrassistische Fremdbilder, an plumpen Antiamerikanismus und strukturell antisemitische Stereotypen.

Hier das betreffende Bild zum lustigen Suchspiel. Entweder ich verstehe die Spielregeln nicht, oder ich wurde vom Spielersteller nach Strich und Faden verar****.

Level 1: Wo ist der Antisemitismus versteckt?
Level 2: Wo ist der Antiamerikanismus versteckt?
Level 3: Wo sind kulturrassistische Feindbilder versteckt?

(Klick auf’s Bild für die volle Größe)

Das interessanteste, das ich an diesem Plakat entdeckt habe, ist eine Kritik an die Hamburger Regierungskoalition:

SCHWARZ
+ GRÜN
= PFUI !

BTW: Mit dieser anderen linken Auseinandersetzung mit dem Plakat kann ich schon etwas mehr anfangen. Zusammenfassung: “Wählt mich, ich bin für alle da!”

Und auch mit einem weiteren Plakat hat sich der Rockstar beschäftigt, und Fragen aufgeworfen, die man sich bei einem solchen Plakat selbstverständlich stellen sollte:

Zitat:

Ein Schmunzeln bereitete mir noch jenes untere Plakat von der MLPD, bei welchem ich mich auch ernsthaft fragte, was sie glauben, wieviele Leute sie auf einen solchen Slogan hin wählen, also den Inhalt teilen; also wer bei der Frage nach dem nationalen Erfolgsweg darauf kommt, dass es ausgerechnet Palästina sein müsse, welches von Deutschland befreit wird und wie das dann geschehen soll?

Bei solchen Plakaten und Parolen kommen mir immer wieder ganz bestimmter Begriffskombinationen in den Sinn, die man allgemein, aber insbesondere linkslinks sehr ungern hört:

– Nationale Sozialisten
– Sozialistische Nationalisten

Und natürlich auch die Weichspülform von FPÖ und REP:
– Soziale Patrioten

ROFL!

via Politblogger

Schäubles Abhörzentrale

Am Nachmittag des 23.08.2009:

 

Am Abend des 23.08.2009:

 

24.08.2009 (13.36 Uhr):

24.08.2009 (19.42 Uhr):

25.08.2009 (15.20 Uhr):

25.08.2009 (17.58 Uhr):

 

Das kann man quasi als Versionshistorie eines taz-Artikels bezeichnen.

Der Originalartikel [2] [3] [4] hier per Copypasta:

Telefon- und Internetüberwachung: Schäubles Abhörzentrale – taz.de

23. Aug. 2009
Telefon- und Internetüberwachung.
Schäubles Abhörzentrale.

Der Innenminister erklärt seinen Länderkollegen, sie hätten zu wenig Personal und Geld für die Überwachung und eröffnet in Köln eine Bundesabhörzentrale. Ohne rechtliche Grundlage.

VON MEIKE NABER.

Watching You: Wolfgang Schäuble hat die Überwachungsinstrumente als Innenminister weit ausgebaut
Foto: ap.

Ein vertrautes Kamingespräch in Bad Sarow im vergangenen Jahr: Bundesinnenminister Wofgang Schäuble (CDU) will mit einer Bundesabhörzentrale die Überwachung von Telefon und Internet perfektionieren. Doch vorher muss er die Ministerkollegen der Länder von seiner Idee überzeugen. Und das geht am besten über die Finanzen.

Auf dieser Konferenz eröffnet Schäuble also seinen Länderkollegen, auf welche Gefahren die Sicherheitsdienste nur unzureichend vorbereitet sind: Kriminelle und Terroristen tarnen sich, indem sie ausländische Telefon- und Internetanbieter benutzen, ihre IP Adressen durch Anonymisierung unkenntlich machen und den Internetverkehr verschlüsseln.

Das Bundesinnenministerium resümiert in einem Dokument, das der taz vorliegt: die Sicherheitsdienste verfügen über zu wenig neue Technik und Fachleute, um diesen Herausforderungen gerecht werden zu können. Es muss dringend gehandelt werden. Ab Januar 2009 hat sich dies verschärft. Seither ist die zweite Stufe der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft.

Telefon- und Internetanbieter müssen nun alle Verbindungsdaten von Festnetz, Mobiltelefon und auch Internet ein halbes Jahr lang speichern. Bei E-Mails und SMS werden die Inhalte erfasst, beim Mobilfunk kommt die Funkposition hinzu. Aus dieser verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung ergibt sich ein komplettes Sozial- und Bewegungsprofil der Bundesbürger.

Voraussetzung: Die Daten müssen irgendwo gespeichert werden. Doch dafür sind kleine Telekommunikationsanbieter technisch nicht gerüstet. Und hier setzt Schäuble mit seiner Bundesabhörzentrale an, die er gerade für über 100 Millionen Euro in Köln hat bauen lassen.

Der Minister setzt damit in mehrfacher Hinsicht Maßstäbe. Denn beim “Service- und Kompetenzzentrum Telekommunikationsüberwachung” (TKÜ) im Kölner Bundesverwaltungsamt handelt es sich um eine Regierungsbehörde, die keine sein darf. Denn bislang ist die Überwachungslandschaft in Deutschland mit 75 Abhörposten föderal gegliedert. Ihr fehlen die die gesetzlichen und institutionellen Voraussetzungen. Sie hat datenschutzrechtliche Probleme. Sie unterliegt keiner Kontrollmöglichkeit.

Elmar Lecher, vom Chaos Computer Club (CCC) sagt: “Neudeutsch nennt sich das Outsorcing. Die Polizeien und Geheimdienste lagern ihre Abhörtätigkeit an eine zentrale Stelle aus. Eine neu geschaffene Behörde, die diese technische Dienstleistung für das Bundeskriminalamt, den Bundesverfassungschutz, die jeweiligen Landesverfassungs- und – kriminalämter und die regionalen Landespolizeien – durchführen kann.”

Ausgerechnet das Verwaltungsamt des Bundes (BVA) mit Sitz in Köln wurde von Wolfgang Schäuble für die gemeinsame Abhör-Infrastruktur ausgewählt. Polizeiliche Abhörmaßnahmen zur Abwehr des internationalen Terrorismus sollen also nach dem Willen des Bundesinnenministers in Zukunft in einer gewöhnlichen Verwaltungsbehörde untergebracht sein.

Woher das Fachpersonal und die Kompetenz kommen soll: das Bundesinnenministerium bleibt die Antwort schuldig. In einem vertraulichen Bericht des Bundesrechungshofs aus dem Jahr 2008 wird das kritisiert. In dem Papier, das der taz vorliegt, äußern die Rechungsprüfer erhebliche Zweifel daran, dass neutrale “Verwaltungsangestellte” den Aufgaben in der Abhörzentrale technisch und inhaltlich gewachsen sind. Außerdem besitze das Bundesverwaltungsamt gar nicht die technischen Sicherheitswerkzeuge, um etwa bei Rechnerausfällen trotzdem noch auf alle Daten zugreifen zu können.

Auch das Hauptargument des BMI, eine zentrale Abhörstelle sei günstiger, widerlegen die Rechnungsprüfer. Im Gegenteil: Schäuble habe Kosten verschwiegen. Geringere Qualität bei zumindest gleichen Kosten sei die Folge, lautet das Urteil des Bundesrechnungshofs.

Für Jörg Radek, Gewerkschaftschef der Bundespolizei und Hauptpersonalrat im BMI, bedeutet Schäubles Überwachungszentrale auf jeden Fall ein Mehr an Bürokratie: “Wir brauchen Mitarbeiter die polizeiliche Analyse machen können, die sich in der Dunkelfeldforschung auskennen. Und dieses Personal hat das BVA ja gar nicht. Das BVA ist ein Verwaltungsamt und genauso wenig eine Polizeibehörde wie das Bundesamt für Geodäsie.” Für ihn bedeutet die Superbehörde ein “Mehr an Verwaltungsaufwand und zusätzlichem Rückfragebedarf.”

Ein weiteres Problem der Bundesabhörzentrale betrifft ihre rechtliche Verankerung. Weil sie nur als Verwaltungskooperation von Polizei und Geheimdiensten deklariert wird, hat das Ministerium noch keine gesetzliche Grundlage geschaffen, die regelt, welche Personen in diesem Rechenzentrum was abhören dürfen.

So darf das Bundesamt für Verfassungsschutz viel weniger Abhören als das BKA, wenn es im terroristischen Bereich ermittelt. Das verfassungsgemäße Trennungsgebot von Polizeibehörden und Geheimdiensten schreibt das vor.

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Ströbele, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste warnt: “Das BMI scheut die Festlegung in einem Gesetz, das die Kompetenzen tatsächlich abgrenzen würde. Wenn beispielsweise der BND , der für Auslandsaufklärung zuständig ist, schließlich auch noch mit eingemeindet wird, weil die Technik für alle ja so gut funktioniert, dann haben wir am Ende eine zentrale Deutsche Sicherheitsbehörde”.

In Deutschland unterstehen die verschiedenen Sicherheitsbehörden jeweils anderen Chefs und eigenen Aufsichten: etwa dem Bundesfinanzministerium, dem Bundesinnenministerium, und auch dem Bundeskanzleramt. Diese Trennung ist gewollt um nicht zu viel Entscheidungskompetenz und Überwachungskapazität und in einer Hand zusammenzufassen.

Wie das vertrauliche Dokument der gemeinsamen Innenministerkonferenz 2008 in Bad Saarow belegt, versucht Wolfgang Schäuble, seinen Länderkollegen eine nationale Abhörzentrale nach US-amerikanischem Vorbild schmackhaft zu machen.

Er spekuliert darauf, dass auch die Bundesländer in Zukunft die neue Bundesabhörzentrale nutzen werden müssen. Denn die Länder sehen sich erheblichen Haushaltszwängen ausgesetzt, Nachbesserung in zusätzlicher Sicherheitstechnik ist für sie nur schwer realisierbar. “Sollte also in einem Bundesland eine Fahndungspanne oder gar ein terroristischer Anschlag passieren, kann man hinterher sagen: das liegt doch daran, dass sich dieses Bundesland dem Angebot widersetzt hat, das wir so kostengünstig anbieten”, erklärt der Sprecher für Innere Sicherheit von Bündnis 90/ Die Grünen, Wolfgang Wieland.

Wolfgang Schäuble schafft mit der bundeseigenen Abhörzentrale politische Fakten durch finanzielle Sachzwänge. Ein schwerwiegender Eingriff in die Kompetenzen der föderalen Polizei- und Landesbehörden, denn Polizeihoheit und Innere Sicherheit sind in Deutschland immer noch Ländersache. “Wenn man das nicht will, muss man eine neue Sicherheitsarchitektur in Deutschland anstreben. Dann muss man das aber politisch auch ganz klar artikulieren.

Es geht mehr als nur darum, neue Technik einzuführen. Es geht darum, eine neue Sicherheitsarchitektur auf kaltem Wege einzuführen,” sagt Frank Richter von der Polizeigewerkschaft in NRW. Geopfert werden durch Schäubles zentraler Sicherheitsarchitektur auch die gewachsenen Ermittlungsstrukturen vor Ort. Denn die regionalen Ermittlungsbeamten kennen die Verhältnisse sehr genau.

“Der Umweg über technische Aufrüstung bei gleichzeitigem Personalabbau erzeugt eine trügerische Sicherheit. Wie bei der Videoüberwachung: wenn Personal fehlt, nutzen die Bilder nur dem Staatsanwalt, aber nicht dem Opfer” , sagt Frank Richter. Entgegen der ursprünglichen Planung des BMI nutzen zurzeit nur BKA und Bundespolizei die gemeinsame Abhöreinrichtung.

Ursprünglich sollte auch der Bundesverfassungsschutz mit am Start sein. Aufgrund öffentlicher Kritik, insbesondere durch den Bundesbeauftragten für Datenschutz, Peter Schaar, musste da BMI bereits zurückrudern. Die fehlenden rechtlichen Grundlagen sollen nach Angaben des Innenministeriums noch erarbeitet werden. Nach den Bundestagswahlen.

Bleibt die Frage, ob die Bundesabhörzentrale, die unter dem Deckmantel einer Verwaltungseinheit firmiert, von den Verfassungsrichtern in Karlsruhe aufgehalten wird. Im September wird Karlsruhe endgültig über die Vorratsdatenspeicherung entscheiden. Gut möglich, dass damit auch die Bundesabhörzentrale ihre Legitimation verlieren könnte.

Bundesdatenschützer Peter Schaar sieht in ihr die Grundrechte tangiert. Alle beteiligten Behörden in der Verwaltungskooperation würden der Entscheidungskompetenz des Bundesinnenministeriums unterliegen. Schaar sagt: “Das ist wirklich etwas anderes als bloß eine gemeinsame ,Computernutzung’”

via hartz4abzocke.com

Was immer die zwei “Unstimmigkeiten” sein sollten – wenn es andere sind, als im Via angegeben – ich würde es gern wissen.

Fundstück: Mehmet der Hund

Kurzfilm aus dem Jahre 2001

Der türkische Hund Mehmet lebt in Deutschland und hat fürchterliches Heimweh. Zum Glück hat der gute Kumpels: seine Herrchen Jochen, Thoma und Rico! Diese haben zwar Springerstiefel, ziemlich wenig Haare und nennen ihn dauernd "Siegfried". Von Türken scheinen sie aber auch irgendwas zu wollen…

Pro-Köln Demonstration am 14. August 2009

Als ich von der Ankündigung las, dass die Leute von Pro-Köln bzw. Pro-NRW noch immer nicht aufgegeben hatten, musste ich erst staunen. Nun erfuhr ich, dass PI-News die Kundgebung live im Internet ausstrahlte. Eifrig suchte ich dann im Internet nach dem Stream und fand dieses Video:

Wahlkampf 2.0 – CDU Wahlplakate remixed

Gefunden bei:
http://www.studivz.net/wahlzentrale

Resultat einer Posse bei:
http://netzpolitik.org/2009/wahlwerbung-remixen-sollte-legal-sein/

HR-Info – Zensur und Politik im Internet

HR-Info hat heute eine insgesamt interessante Beitragsreihe zum Thema Zensur im Internet und Politik im Internet ausgestrahlt. Zu Wort kommen hierbei:

 

1. Markus Beckedahl (www.netzpolitik.org und Netzpolitik-TV)

Heftige Reaktionen auf "Zensursula"

Stopp-Schilder im Internet: Was für Ministerin Ursula von der Leyen und die Bundesregierung ein entscheidender Schritt ist im Kampf gegen Kinderpornografie, ruft bei denjenigen, die mit dem Internet aufgewachsen sind, Unverständnis hervor – und heftige Reaktionen: Die Ministerin muss sich Vergleiche mit den Herrschern totalitärer Staaten wie China oder Saudi-Arabien gefallen lassen. Jan Eggers ist der Frage nachgegangen: Weshalb hat Ursula von der Leyen die Internet-Generation derart heftig gegen sich aufgebracht?

Link zum Radiobeitrag
(MP3-Version)

2. Thorsten Wirth (Piratenpartei Hessen – Profil – auf Abgeordnetenwatch)

Wieviel Kontrolle braucht das Internet?

Braucht das Internet keine Regulierung? Das fragt hr-iNFO den Spitzenkandidaten der Piratenpartei in Hessen, Thorsten Wirth. Die Piraten treten für freien Zugang zu allen Internet-Angeboten ein und warnen vor Zensur. Wirth ist davon überzeugt, dass es in Zukunft einen gesellschaftlichen Konsens geben werde, dass das Netz frei und ohne Zensur bleibt.

Link zum Radiobeitrag
(MP3-Version)

3. Stefan Niggemeier (www.bildblog.de und www.stefan-niggemeier.de/blog/)

Wie politisch ist die neue soziale Bewegung im Netz?

Politische Blogs im Internet erfreuen sich größter Beliebtheit. Das Netz ist für knapp die Hälfte der User mittlerweile die erste Adresse, wenn es darum geht, sich politisch zu informieren. Diesen Umstand nutzen auch Blogs, deren Inhalte zumindest fragwürdig erscheinen – zum Beispiel der Blog "Politically-Incorrect", kurz pi-news.net, eigenen Angaben zufolge Deutschlands meistgenutzter politischer Blog. Wie der einzuorden ist, fragt hr-iNFO den Medienjournalisten und Blogger Stefan Niggemeier.

Link zum Radiobeitrag
(MP3-Version)

4. Sabine Müller (HR-Info)

Warum sich Obama wie Goethes Zauberlehrling fühlt

US-Präsident Barack Obama liebt die neuen Medien und nutzt sie so virtuos wie kein anderer Politiker. Aber auch seine Gegner wissen, wie sie Twitter, Youtube, Blogs und Foren für ihre Zwecke einspannen – und das bekommt die Politik schmerzhaft zu spüren. Denn immer öfter hat sie mit den wildesten Verschwörungstheorien zu tun. Sabine Müller mit Beobachtungen aus den USA.

Link zum Radiobeitrag

News für’s Sommerloch – Kühe können nicht schwimmen

Naturwissenschaftler der Berliner Humboldt-Universität haben eine verblüffende Entdeckung gemacht: Durch eine Testreihe mit über 400 deutschen Kühen haben sie herausgefunden, dass deutsche Kühe nicht schwimmen können. Als Begründung gab der Projektleiter, Prof. Dr. Hartmut Andryckzuck gegenüber der taz an, der Schließmuskel der Kühe sei derartig schwach, dass die Tiere, sobald sie ins Wasser trabten, von hinten mit Wasser vollliefen und deshalb untergingen. Sein Institut erarbeite aber derzeit ein Konzept zu einem Schließmuskeltraining für deutsche Kühe.

 

Die Auflösung gibt es hier.